1,10 Euro pro Tag im Schnitt und bis zu 2500 Euro im Höchstfall bekommen Betroffene der AMS-Rechenpanne bald retour. Zurückgezahlt werden sollen die Summen noch heuer. Die „Krone“ kennt die Details.
Alles begann bekanntlich mit einem folgenschweren Rechenfehler. Eine Linzerin konnte dem Arbeitsmarktservice (AMS) einen Systemfehler nachgewiesen, der niemandem aufgefallen war – oder niemanden gekümmert hat. Das AMS zog bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes pauschal den vollen Arbeitslosenversicherungsbeitrag von drei Prozent ab. Auch bei jenen, die ihn wegen ihres niedrigen Einkommens gar nicht hätten zahlen müssen. Ausgerechnet die Ärmsten wurden also auf dem Papier ärmer gerechnet, als sie waren. Der Verwaltungsgerichtshof machte dem am 3. Juli ein Ende.
Aus kleinen Beträgen wurde eine große Summe
Jetzt ist klar, was das für die 250.000 Betroffenen bedeutet. Im Schnitt fehlten rund 1,10 Euro pro Tag – und im Schnitt winken 400 Euro Nachzahlung. Freilich gibt es aber auch Betroffene, die fürstlicher entschädigt werden. Wer etwa mehr als zwei Euro täglich zu wenig bekam und drei Jahre durchgehend in Bezug war, kommt auf rund 2500 Euro. Betroffen sind insgesamt – wie bereits berichtet – rund 250.000 Personen. Gesamtkosten, wie die „Krone“ berichtete: rund 135 Millionen Euro. Das AMS rollt alle Fälle von Arbeitslosengeld- und Notstandshilfebeziehern amtswegig auf. Arbeitsministerin Korinna Schumann (SPÖ) lässt keinen Zweifel: „Den Menschen steht diese Nachzahlung zu.“ Und sie müssen dafür zumindest selbst nichts tun.
„Das AMS meldet sich, sobald der Fall geprüft ist. Das Geld soll nach Möglichkeit noch 2026 fließen“, informiert man im Sozialministerium. Zurückgezahlt wird für bis zu drei Jahre vor dem 22. September 2026 – dem Tag, an dem die Erkenntnis beim AMS einlangte. Und damit die Behörde nicht von ihrer eigenen Langsamkeit profitiert, will die Regierung gesetzlich festschreiben: Die Fristen ruhen ab diesem Stichtag, bis jeder einzelne Fall erledigt und ausbezahlt ist. Damit es zu keiner weiteren Benachteiligung kommt.