Aufgrund der jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten sind die Spritpreise in Österreich zuletzt wieder in die Höhe geschnellt. Am Donnerstag kostete Diesel im österreichweiten Schnitt 2,038 Euro pro Liter und Benzin 1,881 Euro. Die Regierung verhandelt jetzt über eine Ausweitung der Spritpreisbremse.
Im Bundesländer-Vergleich war Diesel am Donnerstag in Tirol am teuersten (2,069 Euro pro Liter), gefolgt von Salzburg (2,059 Euro pro Liter) und Wien (2,058 Euro/Liter). Am billigsten war der Treibstoff hingegen im Burgenland (2,009 Euro/Liter), in der Steiermark (2,013 Euro/Liter) und in Kärnten (2,019 Euro/Liter). Das geht aus Daten der Regulierungsbehörde E-Control hervor.
Bei Super konnte am Donnerstag in der Steiermark am günstigsten getankt werden. Dort kostete der Treibstoff durchschnittlich 1,854 Euro je Liter. Dahinter landeten Kärnten (1,859 Euro) und das Burgenland (1,864 Euro). Am teuersten war das Tanken von Super in Tirol (1,929 Euro), gefolgt von Vorarlberg und Salzburg (jeweils 1,909 Euro).
Am Mittwoch lag der Preis für Diesel österreichweit noch bei durchschnittlich 2,008 Euro und für Benzin bei 1,878 Euro. Dass die Preise an den Zapfsäulen zuletzt wieder in die Höhe geschnellt sind, hat mit dem Anstieg der Ölpreise zu tun.
ÖAMTC: „Preissenkungen kommen kaum an“
Der Österreichische Gewerkschaftsbund (ÖGB) und der Mobilitätsclub haben die Bundesregierung jetzt erneut dazu aufgefordert, die Mineralölsteuer zu senken. Aktuell beträgt diese 0,8 Cent, was für den ÖAMTC „unzureichend“ ist. „Im April, als die Spritpreise auf ähnlich hohem Niveau waren, griff noch die Spritpreisbremse und brachte pro Liter rund zehn Cent (fünf Cent MÖSt-Senkung, fünf Cent Margenbegrenzung) an Entlastung“, erinnerte der Mobilitätsclub. Während Preiserhöhungen sofort an die Konsumentinnen und Konsumenten weitergegeben würden, kämen Preissenkungen kaum an den Zapfsäulen an. Die hierzulande geltende Koppelung an internationale Notierungen sei keine Garantie für die Weitergabe sinkender Ölpreise.
Der ÖGB sprach sich am Freitag für eine „gezielte Senkung der Mineralölsteuer im Ausmaß der krisenbedingten Steuermehreinnahmen“ aus. Zudem bräuchte es weiterhin die Margenregelung, sagte Angela Pfister, Leiterin des volkswirtschaftlichen Referats im ÖGB. Eine Margenregelung setzt eine staatliche Obergrenze für den Aufschlag, den Unternehmen wie Tankstellen auf Produkte wie Benzin aufschlagen dürfen. Auf diese Weise sollen übermäßige Gewinne verhindert werden. Wifo-Chef Gabriel Felbermayr hat am Freitag im Ö1-„Morgenjournal“ wiederum von einer Margenbegrenzung abgeraten, weil die Wirkung „fragwürdig“ sei. Eine Senkung der Mineralölsteuer kann er sich vorstellen.
Die Freiheitlichen forderten am Freitag eine Halbierung der Mineralölsteuer und ein Streichen der CO₂-Steuer. „(...) Preise von über zwei Euro pro Liter sind ein direkter Angriff auf die Geldbörsen unserer Bürger und ein Brandbeschleuniger für die Teuerung (...)“, sagte Generalsekretär Michael Schnedlitz. „Die Regierung betrachtet die Spritpreisproblematik offenbar als gelöst. Die Wahrheit ist jedoch: Ihre Spritpreisbremse ist krachend gescheitert.“ Laut Berichten verhandelt die Regierung aktuell darüber, ob die Spritpreisbremse wieder ausgeweitet werden soll oder nicht.
