US-Präsident Donald Trump hat am Donnerstag den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zu einem prunkvollen Staatsbesuch empfangen. Laut Beobachterinnen und Beobachtern dürfte es eher um Symbolik als um substanzielle Ergebnisse gegangen sein ...
Trump lobte seine „wirklich großartige Freundschaft“ mit Xi und sagte, seit seiner Reise nach China im Mai seien Fortschritte beim Handel erzielt worden. Xi sagte wiederum, der Wettbewerb zwischen den Vereinigten Staaten und China solle „gesund“ sein. Er hoffe, dass chinesische Unternehmen in den USA fair behandelt würden. China wolle in den kommenden fünf Jahren 100.000 junge US-Bürgerinnen und US-Bürger zu Austausch- und Studienbesuchen einladen.
Ein konkretes Ergebnis des Treffens soll die Verlängerung des Handelsabkommens sein, das im November ausgelaufen wäre. Man habe sich darauf geeinigt, dieses bis zum 10. Jänner zu verlängern, sagte US-Finanzminister Scott Bessent nach Gesprächen mit dem chinesischen Vizeregierungschef He Lifeng. Dieses hatte zunächst einen Handelskrieg auf Eis gelegt, bei dem die gegenseitigen Zölle auf mehr als 100 Prozent gestiegen waren.
„KI zum Guten entwickeln“
Ein weiterer Inhalt des Gesprächs war Künstliche Intelligenz (KI). Trump will den Bereich unreguliert lassen. Xi meinte wiederum, beide Länder hätten die Verantwortung, KI zum Guten zu entwickeln und sicherzustellen, dass sie stets unter menschlicher Kontrolle bleibe. Der US-Präsident bevorzugt inzwischen den Begriff „Superintelligenz“.
Das wohl schwierigste Thema war Taiwan. Xi hat laut chinesischen Medien das Weiße Haus gedrängt, sich einer „Unabhängigkeit Taiwans“ zu widersetzen. Zuvor war erwartet worden, dass der chinesische Präsident Trump drängen würde, Waffenverkäufe an Taiwan zu stoppen. Peking beansprucht die demokratisch regierte Insel, die auf die militärische Stärke der USA angewiesen ist, als eigenes Territorium. Nach seinem Besuch in China im Mai erklärte Trump, er halte ein Waffenpaket für Taiwan im Wert von rund 14 Milliarden Dollar zurück.
Insiderinnen und Insider rechnen noch mit Vereinbarungen zur Senkung einiger Zölle und zur Bekämpfung des Drogenschmuggels. Die Äußerungen der beiden Staatschefs am Donnerstag wurden von keinem US-Fernsehsender live übertragen. Sie weigern sich aus Protest gegen den Ausschluss von CNN, MS NOW und „Politico“ durch das Weiße Haus,, Material zu liefern.
