„Digi-Turbo“ für Gemeinden soll kommen

Nach einer längeren Pause lässt die sogenannte Reformpartnerschaft wieder von sich hören. Die Gruppe „Verfassung und Verwaltung“ hat ein Paket auf den Weg gebracht, das einen besonderen Fokus auf die Gemeindeebene legt. Damit werden Verwaltungswege vereinfacht und die Arbeit in den Gemeinden effizienter gemacht.

Vorgestellt wurden die geplanten Maßnahmen am Donnerstag beim 72. Österreichischen Gemeindetag in der Stadt Salzburg.

Die einzelnen Schritte im Detail: 

„Was der Staat schon weiß, muss niemand mehr doppelt angeben. So schaffen wir Entlastung für die Menschen und mehr Freiraum für jene, die unsere Gemeinden am Laufen halten“, fasst Staatssekretär Alexander Pröll das Ziel der Maßnahmen zusammen. „Wenn wir einen schnelleren, schlankeren und schlaueren Staat wollen, müssen wir bei den Gemeinden beginnen“, so Staatssekretär Sepp Schellhorn.

„Gerade bei der Digitalisierung gilt: Nicht jede Gemeinde muss jede Lösung allein entwickeln, aber jede Gemeinde muss sie für die Menschen vor Ort nutzen können“, so Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl.