Der Vorstoß zur Amtsenthebung des US-Kriegsministers Pete Hegseth wurde mit einer knappen Mehrheit von 211 zu 204 Stimmen gestoppt. Das Verfahren scheiterte jedoch nicht an den Republikanern, sondern an der mangelnden Anwesenheit der Demokraten selbst – elf Personen aus den eigenen Reihen waren gar nicht zur Abstimmung erschienen.
Mit einer Mehrheit von gerade einmal sieben Stimmen stimmten die Abgeordneten des Repräsentantenhauses dafür, die Vorwürfe gegen Hegseth an den Justizausschuss zu verweisen. Das Amtsenthebungsverfahren wurde damit auf den ersten Metern ausgebremst.
Soll heißen: Die abwesenden Demokraten hätten das Verfahren gegen den umstrittenen Pentagonchef Hegseth vorantreiben können.
„Verkehrsunfälle und Staus“
Einige der fehlenden Demokraten gaben an, es wegen Verzögerungen im Verkehr nicht rechtzeitig zum Kapitol geschafft zu haben. Zwei der elf Abgeordneten sagten, sie seien genau in dem Moment angekommen, als die Abstimmung vorbei war.
Pelosi holte sich während Abstimmung eine Ehrung ab
Nancy Pelosi, die 86-jährige Demokratin aus Kalifornien, war zum Zeitpunkt der Abstimmung in San Francisco, um an einer Feier zum Veteranentag teilzunehmen. Dort wurde sie für ihren Einsatz geehrt, wie amerikanische Medien berichteten. Eine Sprecherin ließ ausrichten, dass Pelosi freilich gegen Hegseth gestimmt hätte.
Bei den Republikanern fehlten im Gegensatz zu den Demokraten sieben Personen. Die gescheiterte Amtsenthebung löste eine Welle an Kritik aus. Dem Chef der demokratischen Fraktion, Hakeem Jeffries, wird vorgeworfen, er habe es nicht geschafft, alle Abgeordneten rechtzeitig im Plenarsaal zusammenzubringen.
„Leute hätten ihre faulen Hintern hier herbewegen sollen“
„Wir wussten, dass diese Abstimmung kommt“, regte sich die Demokratin Sydney Kamlager-Dove in einem Interview auf. „Die Leute hätten ihre faulen Hintern mal die Treppe hochschleppen sollen, um abzustimmen.“
„Müssen unsere Arbeit tun“
Die demokratische Kongressabgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez sagte in einem Interview mit CNN: „Am Ende des Tages sind wir hier, um unsere Arbeit zu erledigen. Und genauso wie ich rechtzeitig einstempeln musste, als ich in einem Restaurant gearbeitet habe, müssen wir hier antreten und unsere Arbeit tun.“
Hegseth gewinnt Zeit, aber …
Durch den Ausgang der Abstimmung gewinnt Kriegsminister Hegseth Zeit. Die Demokraten, die das Amtsenthebungsverfahren unterstützt hatten, übernehmen nach ihrem Sieg bei den Zwischenwahlen im kommenden Jahr allerdings die Kontrolle über den Kongress – in beiden Kammern.
Die Karten könnten dann noch einmal neu gemischt werden. Ocasio-Cortez sagte gegenüber CNN, die Untersuchungen gegen den Verteidigungsminister seien keineswegs beendet. Es werde viele Ermittlungen und Vorladungen geben. Dennoch werden bereits Stimmen laut, dass die Demokraten einmal mehr an sich selbst scheitern.
Parteiinterner Kritiker brachte Antrag ein
Der Antrag auf ein Amtsenthebungsverfahren war von Thomas Massie, einem Republikaner aus Kentucky, eingebracht worden. Er wirft Hegseth unter anderem vor, ohne Zustimmung des Kongresses den Krieg gegen den Iran vorangetrieben und seine Befugnisse als Verteidigungsminister überschritten zu haben.
Außerdem wirft der Abgeordnete dem früheren Fox-News-Moderator die „außergerichtliche Tötung“ mutmaßlicher Drogenschmuggler durch Luftangriffe auf Schiffe in der Karibik und im Ostpazifik vor. Hegseth habe seine Befugnisse im Pentagon missbraucht. Massie hatte die parteiinterne Vorwahl bei den Midterms gegen einen von Trump unterstützten Gegner verloren. Deshalb hatte er de facto nichts mehr zu verlieren.
