Fauler Kompromiss bei der Wehrpflicht

Es hat gedauert, bis sich die Dreierregierung auf eine Wehrdienstreform einigen konnte. Genau gerechnet sind 60 Wochen vergangen, seit die von der Verteidigungsministerin beauftragte Wehrdienstkommission ihre Arbeit aufgenommen hat. Im Jänner legte die Kommission ihre Ergebnisse vor, dann kündigte Bundeskanzler Christian Stocker angesichts der Uneinigkeit innerhalb der Regierung eine Volksbefragung an.

Doch nicht einmal auf die Volksbefragung konnten sich ÖVP, SPÖ und Neos einigen. Genauso wenig wie auf das von der Kommission bevorzugte 8+2-Modell – acht statt wie bisher sechs Monate Grundwehrdienst und danach noch einmal zwei Monate Milizübungen.

Der Berg kreißte weiter – schließlich ward am Montag in der Salzburger Schwarzenbergkaserne im Schatten des Untersbergs ein Mäuslein geboren. Das Kompromissmodell heißt 6+3. Ein teures Modell, nicht nur weil die Soldaten mehr Sold bekommen. Der Zivildienst wird auch verlängert – aber nur, man muss es sich auf der Zunge zergehen lassen, auf „freiwilliger Basis“.

Herausgekommen ist, was bei dieser Regierung zur Regel geworden ist: der allerkleinste gemeinsame Nenner. Wenigstens einer, mit dem alle irgendwie zufrieden sein können? Nein, im Gegenteil: ein Kompromiss, ein kleinster Nenner, mit dem niemand zufrieden sein kann und niemand wirklich zufrieden ist.

Wieder alles andere als ein großer Wurf – höchstens ein kleines Würferl.