Gelbwesten-Bewegung kündigt „dritten Akt“ an

Für kommenden Samstag, 31. Oktober, gibt es nicht nur in Deutschland Aufrufe zu Protesten. Auch in Frankreich werden erneut Massenproteste erwartet. Die Gelbwesten-Bewegung spricht von einem „dritten Akt“ und rief zu Kundgebungen und Sitzstreiks auf.

Diese wurden vor der Nationalversammlung sowie vor sämtlichen Rathäusern angekündigt. Bereits am Freitag will die Gelbwesten-Bewegung unter anderem vor Abgeordnetenbüros mit Töpfen und Pfannen lautstark auf ihre Anliegen aufmerksam machen. Die Massenproteste am Samstag würden die Gefahr neuer „städtischer Gewalt“ bergen, sagte Frankreichs Innenminister Laurent Nuñez. Die Sicherheitsbehörden hätten in den sozialen Netzwerken zahlreiche Aufrufe zu Demonstrationen und zu Versammlungen unter dem Vorwand des Halloween-Festes ausgemacht. Das Risiko von Ausschreitungen sei vom frühen Abend bis spät in die Nacht hoch.

Parallel zur Gelbwesten-Bewegung, der unterschiedliche Gruppen angehören und die politisch heterogen ist, riefen diesmal auch die Gewerkschaften zu Demonstrationen am Wochenende auf. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron forderte, dass die Protestzüge außerhalb der Stadtzentren stattfinden müssten.

Italiens Justizminister vermutet Steuerung
In Italien sind für Freitag landesweite Proteste gegen steigende Lebenshaltungskosten, niedrige Löhne und die Aufrüstungspolitik der Regierung angekündigt. Dazu ruft die Basisgewerkschaft USB auf. Die Demonstrationen und Kundgebungen stehen im Zusammenhang mit internationalen Aktionen von Hafenarbeiterinnen und Hafenarbeitern gegen den Waffenhandel und Transport von Rüstungsgütern. Zudem ist ein landesweiter Streik geplant, der verschiedene Bereiche erfassen soll, wie das Gesundheitswesen, Schulen und Häfen.

Die Sicherheitskräfte sind in erhöhter Wachsamkeit. Italiens Justizminister Carlo Nordio hält es für möglich, dass die zahlreichen Demonstrationen in mehreren europäischen Ländern nicht ausschließlich auf spontane Protestbewegungen zurückzuführen sind. „Wenn Demonstrationen gleichzeitig in verschiedenen Ländern stattfinden, nicht nur in Italien, sondern auch in Frankreich, Spanien und Albanien, kommt der Verdacht auf, dass andere als rein spontane Formen dahinterstehen“, sagte Nordio am Donnerstag in Rom.

„Seit 1968 hat man nicht mehr so viele Demonstrationen erlebt“, sagte er weiter. Der Minister hob insbesondere Mobilisierungen hervor, an denen auch Minderjährige ohne bestimmte politische Ideologie beteiligt seien. Konkrete Belege für eine koordinierte Steuerung oder Angaben zu möglichen Verantwortlichen nannte er nicht.