Ministerin stellt Zahl der EU-Kommissare infrage

Nach den Beamten nimmt Europaministerin Claudia Bauer nun auch gleich die EU-Kommission selbst ins Visier. Die Ministerin stellt infrage, ob es angesichts sich überschneidender Zuständigkeitsbereiche unter den Kommissaren wirklich so viele aufgeblähte Apparate brauche. 

Ob sie alle 27 EU-Kommissare beim Namen kenne? Europaministerin Claudia Bauer (ÖVP) antwortet knapp: „Nein.“ Aus dem Eingeständnis im Interview mit der deutschen „Welt am Sonntag“ macht die Ministerin aber einen politischen Vorstoß. Bereuen will sie die Lücke nämlich nicht. „Die EU-Kommissare sind sicherlich verdiente Persönlichkeiten in ihren Heimatländern.“ Sie frage sich aber, ob es diesen großen Apparat so brauche.

Bauers Diät-Vorschläge für die EU
Die „inflationäre Zahl“ der Kommissare will Bauer zum Thema machen. Mehrere Ressorts würden sich überschneiden, andere beträfen Aufgaben, die bei den Mitgliedstaaten besser aufgehoben wären. „Wer von den Ländern einen Sparkurs verlangt, muss auch bei sich selbst sparen, und zwar am Kopf der Behörde. Die EU-Kommission ist keine Beschäftigungsagentur.“ Und diese Form der „EU-Diät“ ist für die Ministerin kein neues Rezept. Wie berichtet, stemmte sie sich bereits mehrfach gegen Pläne der Kommission, den Brüsseler Beamten-Apparat um 2500 Köpfe aufzustocken.

Eine neue Zielgröße für die Kommission nennt Bauer indes nicht. Eine Zahl steht allerdings längst im EU-Vertrag. Artikel 17 sieht vor, dass die Kommission zwei Dritteln der Mitgliedstaaten entspricht, bei 27 Ländern wären das 18 Kommissare, im fairen Rotationsverfahren, große und kleine Staaten gleichbehandelt.