Nach Israel-Wahl: Das sind die möglichen Szenarien
In Israel haben die Menschen ein neues Parlament gewählt. Die Wahlbeteiligung war mit 77,7 Prozent die höchste seit Jahrzehnten. Teilergebnissen zufolge liegt das Regierungslager von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu vor dem Oppositionsbündnis seines Rivalen Gadi Eisenkot – verfehlt jedoch eine Mehrheit im Parlament. Die Listen der arabischen Israelis konnten deutliche Gewinne verzeichnen.
Ein Überblick über vier mögliche Szenarien:
Arabischen Parteien könnten Eisenkot zur Macht verhelfen
Die arabisch-israelischen Parteien Vereinigte Liste und Raam haben sich offen für eine Zusammenarbeit mit Eisenkots Block gezeigt. Eine Unterstützung durch die arabischen Parteien könnte der Opposition den Weg an die Macht ebnen. Allerdings hatte Eisenkot bisher nicht öffentlich erklärt, dass er mit ihnen zusammenarbeiten würde.
Für Netanyahus Block gibt es dagegen kaum Möglichkeiten, weitere Sitze dazuzugewinnen – zumal einige kleinere rechtsgerichtete Parteien an der für den Einzug ins Parlament erforderlichen 3,25-Prozent-Hürde gescheitert sind. Es stehen nun mühsame Koalitionsverhandlungen bevor.
Experten zufolge könnten arabische Abgeordnete etwa eine Minderheitsregierung stützen, ohne dabei Mitglied einer Koalition zu werden. In diesem Szenario könnten die beiden israelisch-arabischen Listen eine entscheidende Rolle spielen, indem sie der Regierung bei Abstimmungen eine Mehrheit verschaffen könnten.
Nach Einschätzung des Politikwissenschafters Tal Elovitz wäre eine Minderheitsregierung unter Eisenkot denkbar. Ihm zufolge deutet eine besonders hohe Wahlbeteiligung unter den arabischen Staatsbürgern „auf einen starken Wunsch nach Partnerschaft hin“.
„Unterm Strich scheint es derzeit die Möglichkeit zu geben, eine Minderheitsregierung unter der Führung von Eisenkot zu bilden“, sagte Elovitz. Doch dies könne sich „je nach endgültigem Wahlergebnis noch ändern“.
Das Szenario gab es bereits: 2020 einigten sich Netanyahu und Benny Gantz – wie Eisenkot ein Ex-General und Politiker der Mitte – trotz ihrer tiefen Feindschaft nach drei Wahlen innerhalb eines Jahres auf eine Teilung der Macht; sie wollten sich als Regierungschefs abwechseln. Doch das Bündnis zerbrach nach einem Jahr und es wurde erneut gewählt.
Präsident Herzog möchte beide Rivalen zusammenbringen
Medienberichten zufolge arbeitet Präsident Herzog hinter den Kulissen daran, Netanyahu und Eisenkot zusammenzubringen, um das Experiment zu wiederholen, sollte es zu einem Patt kommen. Dieses Szenario stößt jedoch auf starken Widerstand auf beiden Seiten, insbesondere beim Oppositionsblock, der die Wahl als Referendum gegen Netanyahu betrachtet.
Diese Frist kann um 14 Tage verlängert werden. Im Falle eines Scheiterns gibt es weitere Möglichkeiten zu verhindern, dass sofort Neuwahlen angesetzt werden. Bis eine neue Regierung steht, bleibt Netanyahu als Interims-Ministerpräsident im Amt.