Santiago Peña ist als Präsident Paraguays abgesetzt worden. Nach dem Abgeordnetenhaus stimmte am Freitag auch der Senat des südamerikanischen Landes einstimmig für die Amtsenthebung.
Unmittelbar nach dem Parlamentsvotum wurde Peña unter Hausarrest gestellt. Hintergrund ist ein Bankenskandal, für den er zur Rechenschaft gezogen werden soll. Wegen der Insolvenz der Ueno Bank fürchten Millionen Menschen um ihre Ersparnisse.
Abgeordnete werfen ihm Interessenskonflikte, die Zweckentfremdung von Pensionsgeldern und institutionelle Vertuschung im Kontext des Zusammenbruches der Bank vor.
Pflichtverletzung im Amt
Die Senatoren waren sich einig, dass Peña sich der Pflichtverletzung im Amt schuldig gemacht habe. Der Beschuldigte war selbst nicht zur Anhörung im Senat erschienen, sondern ließ sich durch seine Anwälte vertreten. Zuvor hatte er um einen Aufschub des Termins um 72 Stunden gebeten, was jedoch von den Senatoren mit deutlicher Mehrheit abgelehnt wurde.
Am Vortag hatte Peña noch angekündigt, sich selbst verteidigen zu wollen. Die Anwälte argumentierten, dass das Amtsenthebungsverfahren ins Leere laufe, da er seinen Rücktritt erklärt habe.
Amtsenthebung statt Rücktritt
Peña hatte am Donnerstag seinen Rücktritt eingereicht, um dem Amtsenthebungsverfahren zuvorzukommen. Doch das Rücktrittsgesuch wurde bei einer gemeinsamen Sitzung von Senat und Abgeordnetenkammer nicht angenommen. Das Gremium war nicht mehr beschlussfähig, nachdem zahlreiche Abgeordnete den Saal verlassen hatten.
Mit seinem Rücktritt wollte sich Peña offenbar vor Strafverfolgung im Bankenskandal schützen. Laut Verfassung werden demokratisch gewählte ehemalige Präsidenten Senatoren auf Lebenszeit – mit der ausdrücklichen Ausnahme: wenn sie in einem Amtsenthebungsverfahren für schuldig befunden wurden. Als Senator genösse Peña parlamentarische Immunität.
