Pistorius: „Haben keine Ehekrise mit den USA“

Deutschlands Verteidigungsminister Boris Pistorius sieht „keine Ehekrise mit den USA“. Dass man den USA bei militärischen Einsätzen wie im Iran nicht immer folge, spiele keine übergeordnete Rolle. Ein „kleines Küsschen zu verweigern“ könne in „den besten Beziehungen mal passieren“, sagte Pistorius weiter.

Entscheidungen in der NATO würden im freien Konsens gefasst und nicht von einzelnen Staaten diktiert, sagte der SPD-Politiker in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin Spiegel. Gefolgschaft sei „nicht das Konzept der NATO“. Damit reagierte der Politiker auf den jüngsten Auftritt von US-Verteidigungsminister Pete Hegseth, der europäische Bündnispartner scharf kritisiert hatte. Der Ton der US-Regierung sei zwar etwas ruppiger geworden, aber daran gewöhne man sich, kommentierte Pistorius. „Wir sind alle nicht aus Zuckerwatte.“

Die Europäerinnen und Europäer nähmen ihre Sicherheit zunehmend selbst in die Hand, weil dies im eigenen Interesse liege. „Man tue dies „nicht in der Hoffnung, uns Liebe zu kaufen, bei wem auch immer“, sagte der Minister.

Ein Fünftel der Rüstung kommt aus den USA
Trotz unterschiedlicher Positionen investiert Deutschland weiterhin in Rüstungsgüter aus den Vereinigten Staaten. „Rund 20 Prozent des 2022 aufgesetzten Sondervermögens für die Bundeswehr sind für Rüstungsbeschaffungen in den USA vorgesehen“, führte Pistorius aus. Rund 20 Milliarden Euro sind demnach in Kampfjets, Schwerlasthubschrauber, Patriot-Flugabwehrsysteme und Co geflossen. Künftig wolle man aber verstärkt in Europa einkaufen.

Die US-Regierung dringt seit Längerem darauf, dass die Europäerinnen und Europäer mehr Verantwortung für die eigene Verteidigungsfähigkeit übernehmen. Auf Drängen von US-Präsident Donald Trump hatte sich die NATO bei ihrem Gipfel im vergangenen Jahr verpflichtet, die Verteidigungsausgaben anzuheben. Spätestens ab 2035 sollen jährlich fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Verteidigung und Sicherheit investiert werden, das ist so viel wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Deutschlands Regierung plant, diese Marke bereits ab 2029 zu erreichen.

In der kommenden Woche wird in Ankara der nächste NATO-Gipfel abgehalten. Dabei soll es unter anderem um die Verteidigung des Bündnisses und die Fortschritte der Mitgliedstaaten bei den Verteidigungsausgaben gehen.