Politik

Rubio misst Wien Bedeutung für Iran-Gespräche zu

Rubio misst Wien Bedeutung für Iran-Gespräche zu

Das Weiße Haus sucht laut Berichten nach alternativen Kommunikationskanälen zum Iran. Die traditionellen diplomatischen Wege würden kaum noch Fortschritte ermöglichen, schrieb das iranische Medium „Iran International“. US-Außenminister Marco Rubio messe Österreich und Griechenland besondere Rollen zu.

Der US-Secretary of State hat bereits Österreichs Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) in Washington empfangen und anschließend mit ihrem griechischen Amtskollegen Giorgos Gerapetritis telefoniert. Meinl-Reisinger nahm nach ihrem Besuch bei Rubio außerdem Kontakt zum iranischen Außenminister Abbas Araghchi auf. Gerapetritis sprach ebenfalls mit Rubio und Araghchi.

„Iran International“ sieht diese Kontakte als einen Versuch der USA, den Kreis jener Länder zu erweitern, die als zusätzliche Kommunikationskanäle zu Teheran dienen könnten. Das State Department in Washington dementiert allerdings, Meinl-Reisinger und ihren griechischen Kollegen darum gebeten zu haben, konkrete Botschaften an die iranische Führung zu übermitteln. Bestätigt wurde hingegen, dass über den Iran gesprochen wurde.

Österreichs Regierung hat Wien offiziell bereits als möglichen Austragungsorte für künftige Gespräche zwischen dem Iran und den USA vorgeschlagen. Das Land hat langjährige Erfahrung in der Diplomatie rund um das iranische Atomprogramm und den Sitz der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO). Auf griechischer Seite standen insbesondere die Freiheit der Schifffahrt und die Sicherheit des Seeverkehrs im Mittelpunkt. Griechenland zählt zu den bedeutendsten Schifffahrtsnationen der Welt und hat unmittelbare Interessen an der Sicherheit der Straße von Hormuz und des Roten Meeres.

Wiederaufnahme von Verhandlungen möglich?
Nach Einschätzung von „Iran International“ sind die Rollen Österreichs und Griechenlands als Sondierungsversuch zu verstehen, um zusätzliche Kommunikationskanäle zu schaffen. Die zunehmende Zahl möglicher Vermittlerinnen und Vermittler sei aber kein Durchbruch. Sie könne nicht den politischen Willen Washingtons und Teherans ersetzen, eine Lösung anzustreben, hieß es. Möglich sei vielmehr, dass die neuen Kanäle die Voraussetzungen für eine Wiederaufnahme von Verhandlungen schaffen könnten.

Laut dem Bericht haben traditionelle Mächte wie Frankreich, Deutschland und Großbritannien für den Iran an Bedeutung verloren. Die iranische Führung wirft den drei Regierungen unter anderem vor, nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen die zugesagten wirtschaftlichen Vorteile für den Iran nicht ausreichend gesichert zu haben.

Vielleicht verpasst