Junge Mütter mit Asylstatus müssen in Österreich derzeit drei Jahre lang nicht an verpflichtenden Integrationsmaßnahmen wie Deutschkursen teilnehmen. Arbeits- und Sozialministerin Korinna Schumann (SPÖ) hat nun vorgeschlagen, diese Frist auf zwei Jahre zu verkürzen.
Damit würde die Regelung stärker an die arbeitsrechtliche Karenzregelung für erwerbstätige Frauen angeglichen, sagte die Ministerin. Wenn beide Elternteile in Karenz gehen, endet der Anspruch am Tag vor dem zweiten Geburtstag des Kindes. Nutzt ein Elternteil die Karenz, darf diese maximal bis zum 22. Lebensmonat des Kindes dauern.
„Frauen sollen früher die Möglichkeit bekommen, Deutsch zu lernen, sich zu qualifizieren und wirtschaftlich unabhängig zu werden. Außerdem gilt: Wer arbeiten kann, muss arbeiten“, sagte Schumann weiter. Bisher gilt für Frauen mit Asylstatus eine Ausnahme von verpflichtenden Integrationsmaßnahmen bis zum dritten Lebensjahr des Kindes.
Gibt Deutschkurse mit Kinderbetreuung
Das Integrationsministerium von Ministerin Claudia Bauer (ÖVP) schreibt dazu in einem Statement: „Im vorliegenden Entwurf des Integrationspflichtengesetzes, das sich gerade in Verhandlung befindet, sind Maßnahmen für Frauen mit Kindern egal welchen Alters vorgesehen. Die entsprechenden Deutschkurse mit begleitender Kinderbetreuung und an Tagesrandzeiten stehen bereits jetzt zur Verfügung.“
Zustimmung bekommt Schumann von NEOS und Grünen. „(...)Wir müssen die Ausnahmefristen weiter verkürzen. Denn niemand kann ernsthaft begrüßen, dass jemand jahrelang in Österreich lebt, ohne Deutsch zu lernen und sich zu integrieren“, sagte NEOS-Klubobmann Yannick Shetty. Die Grünen gaben zu bedenken, dass es ein „Angebot entsprechender Kurse“ geben müsse, um das Vorhaben umzusetzen.
Die Freiheitlichen sagten, dass es überhaupt keine „Schonfrist“ für junge Mütter geben solle. „Für Asylanten darf es generell keine Schonfristen auf dem Rücken der heimischen Steuerzahler geben. Die teuren, staatlich finanzierten Integrations- und Sprachkurse sind völlig wirkungslos, solange bei den Zuwanderern nicht der geringste Wille zur Anpassung besteht“, sagte Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch.
