Zu einem Round Table zum Thema Social-Media-Verbot für Unter-14-Jährige hat am Dienstag Medienminister und Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) geladen. Dabei sollten vor allem jene zu Wort kommen, die von dem geplanten neuen Gesetz betroffen sind: Kinder und Jugendliche.
Rund 30 von ihnen kamen ins Ministerium. Ob das neue Gesetz noch heuer in Kraft tritt, ist derweil unklar. Über den Sommer will Babler den gesetzlichen Prozess starten. Eine Frage bleibt vor allem die technische Umsetzung.
„Der Datenschutz ist mir sehr wichtig“, erklärte der Medienminister. Die Daten der Kinder und Jugendlichen dürften nicht in die Hände der Social-Media-Plattformen wie Instagram, TikTok oder Snapchat gelangen. In der EU würden schon Pilotprojekte zur Durchsetzung laufen. „Die Umsetzung liegt dann aber im Bundeskanzleramt beim zuständigen Staatssekretär“, betonte Babler. „Da braucht es eine sensible Lösung.“
Stärkung der Medienkompetenz
Die Einigung zum neuen Gesetz bezeichnete Babler vor Medienvertretern kurz vor dem Runden Tisch als „großartig“. „Was wir unseren Kindern in der analogen Welt nicht zumuten wollen, wollen wir ihnen auch nicht in der digitalen Welt zumuten“, so der Vizekanzler.
Neben der Altersbeschränkung soll auch die Medienkompetenz der Jüngsten gestärkt werden. „Damit wir ihnen in der Schule auch das Rüstzeug mitgeben, um sich in der digitalen Welt besser zurechtzufinden.“
„Ich freu mich über die Gespräche“, so Babler. Es seien auch Vertreterinnen und Vertreter von Jugendnetzwerken wie der UNICEF-Jugendbeirat, der Kinder- und Jugendanwaltschaft, der Bundesjugendvertretung oder dem Youth Panel von Saferinternet bei dem Treffen dabei. Die Inhalte der Gespräche würden dann auch in die politische Diskussion einfließen.
