Social-Media-Verbot für Kinder endlich beschlossen

Grünes Licht aus Salzburg: Die Regierung hat das Social-Media-Verbot für Unter-14-Jährige auf den Weg gebracht. Schon 2027 soll Schluss mit TikTok, Instagram und Co. sein.

Lange wurde darüber gesprochen, nun ist es amtlich: Das Social-Media-Verbot für Unter-14-Jährige kommt ab 2027! Denn am Montag ist es im Sommerministerrat in Salzburg beschlossen worden, jetzt kann der Gesetzestext in Begutachtung geschickt werden.

„ID-Austria als Türsteher“
Viele Details kennen die „Krone“-Leser bereits: Betroffen sind Plattformen wie Instagram, TikTok, Facebook, Snapchat und YouTube, denen bei Verstößen gegen die Altersgrenze auch saftige Strafen drohen. „Die Plattformen haben zu verantworten, dass ihr Produkt nicht für Unter-14-Jährige zugänglich ist. Das ist wie bei einem Club, da ist auch der Club dafür zuständig, dass der Türsteher darauf schaut, dass niemand unter einer gewissen Altersgrenze reinkommt. Sollte das nicht so sein, wird mit einer Strafe bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes zu rechnen sein“, erklärte der zuständige Staatssekretär Alexander Pröll (ÖVP).

Die „ID Austria“ wird dabei als Instrument zur Altersverifizierung verwendet werden, aber es wird keinen „ID Austria-Zwang geben“, betonte Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger. Es könnten auch private Anbieter eine Lösung anbieten, allerdings nur unter der Veraussetzung, dass sichergestellt ist, dass die Daten der Kinder und Jugendlichen nicht an die Plattformen weitergegeben werden. Kinder unter 14 Jahren sollen dann ab kommendem Jahr keine Algorithmen-basierten sozialen Netzwerke mehr verwenden können.

„Dass dieser Gesetzesentwurf nun in Begutachtung geht, ist ein Gewinn für alle Kinder, Jugendlichen und ihre Eltern!“, so Pröll. Erstmals gäbe es laut Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) „klare Regeln über den Zugang zu sozialen Netzwerken. Das ist ein richtiger und wichtiger Schritt, um Jugendliche besser zu schützen“.

Man habe „ordentlich in der Koalition gestritten“, schmunzelte Vizekanzler und SPÖ-Chef Andreas Babler: „Heute ist ein sehr guter Tag aus Sicht der Kinder“. Denn nun gäbe es auch Schutz im digitalen Raum, die Regierung wolle nationalstaatlich vorgehen und nicht auf Brüssel warten. „Funktionen dieser sozialen Medien haben schädliche Auswirkungen auf unsere Kinder, damit sind unsere Kinderzimmer nicht mehr sicher“, meinte Babler.

Regierung beharrt auf nationales Verbot
Auf die EU will man jedenfalls nicht mehr warten. Die hat zwar erst kürzlich selbst eine Initiative angekündigt und ein Social-Media-Verbot ab 13 Jahren vorgeschlagen, doch die Gesetzestexte müssen erst ausgearbeitet werden. Und die Mühlen mahlen in Brüssel bekanntlich langsam.