Social-Media-Verbot: Plattformen drohen Strafen

Österreichs Social-Media-Verbot nimmt immer konkretere Formen an. In Kürze geht das Gesetz in Begutachtung und zur EU-Notifizierung. Klar ist: Bei Verstößen im Hinblick auf Altersüberprüfung drohen den internationalen Plattformen satte Sanktionen.

Seit Dienstag ist es amtlich: Als erstes EU-Land hat Frankreich ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 15 Jahren beschlossen. In Kürze wird Österreich dem Vorbild der Grande Nation folgen und ein Verbot für unter 14-Jährige in Begutachtung schicken. Nach der politischen Einigung – die „Krone“ berichtete – ist nun die juristische Prüfung abgeschlossen, der Gesetzestext fertig für die Begutachtung und die Notifizierung in Brüssel.

Vorbereitungen laufen
Während Beamte der EU (die selbst an einem Verbot arbeitet) das Papier studieren, werden hierzulande nächste Schritte eingeleitet. Die zumindest einmalig nötige Altersverifizierung soll erst mit dem Start des Verbots (geplant ist der 1. Jänner) in Kraft treten.

Angesetzt wird zuvor in den Schulen. Allerdings wird das Fach Medienkompetenz erst ab dem übernächsten Schuljahr, also ab September 2027, unterrichtet – neun Monate nach dem geplanten Start des Verbots.

Fachunterricht gibt es aber schon davor. Mit kommendem Schuljahr sollen die unter 14-jährigen Schüler über die Gefahren der sozialen Medien aufgeklärt werden, allerdings im Fach Digitale Grundbildung.

Saftige Rechnungen drohen
Gefährlich kann es für die Plattformen selbst werden. „Ein Club ist auch dafür zuständig, dass der Türsteher darauf schaut, dass niemand unter einer gewissen Altersgrenze reinkommt“, sagt der zuständige ÖVP-Staatssekretär Alexander Pröll. Wenn das bei Medienplattformen nicht funktioniert, „wird mit einer Strafe bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes zu rechnen sein“. Meta erzielte 2025 einen Jahresumsatz von rund 201 Milliarden Dollar. Die Höchststrafe beträgt also immerhin 12 Milliarden Dollar.