Trump streut Zweifel an „Fairness“ der US-Wahlen

Er kann es einfach nicht lassen! Knapp eine Woche nach der Niederlage bei den Midterms hat US-Präsident Donald Trump das Ergebnis angezweifelt. Was in der Wahlnacht noch zu akzeptieren war, scheint plötzlich nicht mit rechten Dingen zugegangen zu sein. 

„Glaubt wirklich jemand, dass diese ,Wahl‘ fair verlaufen ist?“, fragte Trump auf seiner Plattform Truth Social. Trump stellte die Frage, wie es möglich sei, dass die Umfragen so daneben gelegen hätten. Zudem deutete er einen negativen Einfluss von Wahlmaschinen auf die Wahl an. Diese seien weit „wichtiger als die Wähler“ selbst.

Belege für seine Vorwürfe lieferte Trump – wie üblich – nicht. Angesichts Trumps schwacher Zustimmungswerte hatten Experten eine Niederlage der Republikaner vorausgesagt. Noch in der Wahlnacht hatte Trump angekündigt, das Wahlergebnis akzeptieren zu wollen. Zudem gratulierte er den Demokraten zu ihrem Erfolg.

Der Ton wird noch rauer
Die kurzfristige Milde nach der historischen Schlappe ist damit endgültig vorbei. Darauf lassen auch jüngste Personalentscheidungen schließen. Denn nun rückt Trump mit Stephen Miller, der auf die bisherige Stabschefin Susie Wiles folgt, einen Fadenzieher seiner radikalen Abschiebepolitik und scharfen „America First“-Strategie ins Zentrum der Macht. 

Er soll hinter vielen der prominentesten Maßnahmen Trumps stehen oder diese beeinflusst haben, darunter laut „New York Times“ die Trennung von Migrantenfamilien an der Grenze, die Einstellung fast aller US-Flüchtlingsprogramme oder die systematische Entfernung von Nicht-Trump-Loyalisten aus öffentlichen Ämtern.

Die Ideen von Miller spalteten wie vielleicht von keinem anderen in Trumps Umfeld die amerikanische Bevölkerung. Der demokratische Minderheitsführer im US-Repräsentantenhaus, Hakeem Jeffries, beschrieb Miller als „gefährlichen Ausländerfeind und rücksichtslosen Extremisten“. Eines scheint klar: Der Ton aus dem Weißen Haus wird noch rauer.