Nach der schweren Wahlschlappe bei den US-Zwischenwahlen steht Donald Trump (80) vor zwei schwierigen Jahren. Die Demokraten übernehmen die Kontrolle über den Kongress, Untersuchungsausschüsse könnten dem Präsidenten gefährlich werden. Ein prominenter Wahlforscher hält sogar einen vorzeitigen Rücktritt für möglich.
Für Donald Trump wird die politische Luft in Washington dünner. Bei den Zwischenwahlen haben die Republikaner sowohl im Repräsentantenhaus als auch im Senat die Mehrheit verloren. Ab Jänner können die Demokraten damit wichtige Vorhaben des Präsidenten blockieren, Personalentscheidungen erschweren und seine Regierung unter die Lupe nehmen. Wie die deutsche „Bild“ berichtet, wird inzwischen sogar darüber spekuliert, ob Trump angesichts des drohenden Machtverlusts vorzeitig das Handtuch werfen könnte.
Trump könnte Vorwand finden, um Präsidentenamt aufzugeben
Auslöser der ungewöhnlichen Rücktritts-These ist Nate Silver. Der 48-jährige US-Wahlforscher gilt als einer der bekanntesten Wahlprognostiker des Landes und hatte auch bei den jüngsten Zwischenwahlen ein gutes Gespür für die politische Stimmung. In einem Podcast sprach er von einer „Intuition“: Trump könnte möglicherweise einen Vorwand finden, um das Präsidentenamt aufzugeben.
Der US-Präsident dürfte politisch isoliert werden
Silvers Überlegung: Der Präsident könnte in den kommenden Monaten zunehmend allein dastehen. Bisher konnten sich viele Republikaner kaum gegen Trump stellen, weil sie seine Macht innerhalb der eigenen Partei fürchteten. Nach der Wahlniederlage könnte sich das ändern. Auch die Demokraten hätten nun deutlich mehr Möglichkeiten, Druck auf das Weiße Haus auszuüben.
Ganz ohne Macht wäre Trump allerdings nicht. Er bleibt bis zum Ende seiner Amtszeit Präsident und kann weiterhin wichtige Entscheidungen treffen. Doch bei Gesetzen, Budgetfragen und der Bestätigung wichtiger Personalentscheidungen sitzen ihm die Demokraten künftig im Nacken. Auch zahlreiche Untersuchungen im Kongress könnten für den Präsidenten und sein politisches Umfeld unangenehm werden.
Auch der US-Politologe Scott Erb hält einen Rücktritt ebenfalls für denkbar. Gegenüber „Bild“ erklärt er, es würde ihn nicht überraschen, wenn Trump aus Frust über den Machtverlust im kommenden Jahr zurücktreten sollte. Ständige Untersuchungen, politische Blockaden und die geschwächte Position könnten den Ausschlag geben.
Vance könnte ins Weiße Haus nachrücken
Ein möglicher Nachfolger stünde bereits fest: Vizepräsident JD Vance (42). Sollte Trump tatsächlich zurücktreten, würde Vance laut US-Verfassung automatisch Präsident werden. Er könnte das Amt bis zum Ende der laufenden Amtszeit ausüben und sich damit einen Vorteil für eine mögliche Präsidentschaftskandidatur im Jahr 2028 verschaffen.
Allerdings ist das Verhältnis zwischen den Trump und Vance nicht unbedingt konfliktfrei. Vance hatte nach dem Wahldebakel auf die Folgen des Iran-Krieges als wichtigen Grund für die Niederlage der Republikaner hingewiesen. Das wurde als Kritik an Trumps Politik verstanden. Ob der Präsident seinen Stellvertreter tatsächlich als politischen Erben betrachtet, ist daher eine andere Frage.
Rücktritt als politisches Schachspiel?
Ein Rückzug könnte für Trump und seine Partei aber auch eine strategische Überlegung sein. Derzeit deutet vieles darauf hin, dass die Demokraten bei der nächsten Präsidentschaftswahl 2028 gute Chancen haben könnten, wieder ins Weiße Haus einzuziehen. Ein neuer republikanischer Präsident an der Spitze könnte der Partei einen Neustart ermöglichen.
Ein Blick in die jüngere US-Geschichte zeigt, wie schwierig die Lage für einen Präsidenten nach einer solchen Wahlniederlage wie bei den jüngsten Midterms werden kann. 2006 verlor der damalige republikanische Präsident George W. Bush ebenfalls die Kontrolle über beide Kongresskammern. Seine Beliebtheitswerte waren ähnlich niedrig wie jene Trumps heute. Zwei Jahre später gewann der Demokrat Barack Obama die Präsidentschaftswahl.
Vorerst hält Trump am Amt fest
Bislang gibt es freilich keinerlei Anzeichen dafür, dass Trump tatsächlich einen Rücktritt vorbereitet. Die Spekulationen zeigen aber, wie stark seine politische Position nach der Wahlniederlage unter Druck geraten ist.
