Trump wittert „Manipulation“ beim US-Wahlsystem

Am Dienstag war bekannt geworden, dass in New Jersey seit 2023 rund 6600 Nicht-US-Bürger fälschlicherweise als Wähler registriert wurden. Grund dafür sei eine gravierende Softwarepanne. US-Präsident Donald Trump wittert nach dem Vorfall „Manipulation“ im amerikanischen Wahlsystem.

„RETTET AMERIKA!!!“, schrieb der US-Präsident am Mittwochmorgen (Ortszeit) auf seiner Plattform Truth Social. Am Vortag war öffentlich geworden, dass im Wählerverzeichnis des Bundesstaates an der US-Ostküste zwischen Juni 2023 und Juni 2024 tausende Menschen irrtümlich registriert wurden, die keine US-Bürger sind.

Wenige nutzten das „unrechtmäßige Wahlrecht“
Trump bezeichnete das amerikanische Wahlsystem als „manipuliert“. New Jerseys demokratische Gouverneurin Mikie Sherrill erklärte den Fehler mit einer „schwerwiegenden Softwarepanne“. Unmittelbar nach dem Bekanntwerden des Fehlers habe sie eine interne Untersuchung angeordnet und die Streichung der betroffenen Personen aus dem Wählerregister veranlasst. Einer vorläufigen Untersuchung zufolge hätten weniger als 400 der in dem Zeitraum neu registrierten Wähler tatsächlich ihre Stimme bei einer Wahl abgegeben. Diese seien sowohl als Demokraten, als auch als Republikaner und parteilose Wähler registriert gewesen.

„Keine Auswirkungen auf Ausgang der Präsidentschaftswahl 2024“
Auf den Ausgang der Präsidentschaftswahl 2024 hatten die Stimmen nach Angaben der „New York Times“ keinen Einfluss. Trumps demokratische Konkurrentin Kamala Harris gewann in dem Bundesstaat nach Angaben der Zeitung mit mehr als 250.000 Stimmen Vorsprung. „Ich möchte unterstreichen, wie ernst ich diese Angelegenheit nehme“, schrieb Sherrill, die zum Zeitpunkt des Softwarefehlers noch nicht im Amt war. „Ich bin entsetzt über die fahrlässigen Versäumnisse, die dies ermöglicht haben, und über die mangelnde Transparenz der damals Verantwortlichen“, hieß es weiter.

Sherrill: Trump hat „keinerlei Glaubwürdigkeit“
Die Gouverneurin nahm in ihrem Post die zu erwartende Kritik des US-Präsidenten vorweg. Trump habe „keinerlei Glaubwürdigkeit“ in Fragen der Integrität von Wahlen, schrieb Sherrill. Der Republikaner habe mehr als ein Jahrzehnt damit verbracht, das Vertrauen der US-Amerikaner in Wahlen durch Lügen zu untergraben. „Wenn wir ein Problem finden, verstecken wir es nicht, leugnen es nicht und erfinden keine Verschwörungstheorien“, schrieb Sherrill. „Wir untersuchen es, beheben es und informieren die Öffentlichkeit.“

Trump sät immer wieder Zweifel an Wahlen
Trump hat wiederholt Zweifel an der Integrität und Sicherheit von Wahlen in den USA geäußert. Seine Niederlage bei der Präsidentschaftswahl 2020 gegen Joe Biden erkennt er bis heute nicht an. Zuletzt wiederholte er seine Behauptung eines angeblichen Wahlbetrugs bei seiner Rede an die Nation in der vergangenen Woche – kurz vor den Zwischenwahlen im November. Er warf auch China einen groß angelegten Versuch der Einflussnahme vor.