UNO: Israel attackiert dicht besiedelte Gebiete

Das UNO-Menschenrechtsbüro hat Israels Streitkräften Kriegsverbrechen im Libanon vorgeworfen. So würden sie etwa Waffen mit Sprengwirkung in dicht besiedelten Gebieten einsetzen, kritisierte UNO-Hochkommissar Volker Türk am Montag.

Laut den libanesischen Behörden wurden seit Kriegsbeginn zwischen Israel und der Hisbollah am 2. März mehr als 4300 Menschen getötet. Weitere 12.200 wurden verletzt. Trotz einer Waffenruhe setze Israels Militär die Luftangriffe und Bodeneinsätze fort, sagte Türk. Einige Dörfer seien zerstört oder unbewohnbar gemacht worden. Der UNO-Hochkommissar äußerte sich besorgt über die anhaltende Präsenz israelischer Truppen im Südlibanon. Die großflächige Vertreibung von Zivilpersonen und die Verhinderung ihrer Rückkehr könnten internationale Verbrechen darstellen. 

Auch Raketenangriffe der Hisbollah hätten Zivilpersonen im Libanon getötet und zivile Infrastruktur beschädigt. Eine UN-Mission sammelt derzeit Beweise für mutmaßliche Verstöße gegen Menschenrechte und humanitäres Völkerrecht durch alle Konfliktparteien.

Soldaten aus einem Ort abgezogen
Israels Regierung hat kürzlich ihre Soldatinnen und Soldaten aus einem Ort im Südlibanon abgezogen. Die Ortschaft ist eine von mehreren sogenannten Pilotzonen, in denen libanesische Streitkräfte die Kontrolle übernehmen und die Hisbollah entwaffnen sollen. Das wurde in einem Abkommen zwischen Israel und dem Libanon festgelegt. Die Vermittler sind die Vereinigten Staaten. Diese haben nun eine neue Gesprächsrunde zwischen Israel und dem Libanon vom 4. bis 6. August in Rom bestätigt. Technische Arbeitsgruppen sollen die vollständige Umsetzung des Abkommens voranbringen, sagte ein Vertreter des US-Außenministeriums. Dabei soll es unter anderem um die Ausweitung der Pilotzonen gehen.

Umfassendes Friedensabkommen geplant
Weitere Inhalte sollen die Klärung offener Grenzfragen und ein umfassendes Friedens- und Sicherheitsabkommen sein. Italiens Außenminister Antonio Tajani hat die neuen Gespräche in Rom bestätigt.

Die libanesische Armee, die die Kontrolle über geräumte Gebiete übernehmen und die Hisbollah entwaffnen soll, hat unterdessen die fortgesetzten israelischen Militäreinsätze kritisiert. Diese würden die geplante Stationierung der Streitkräfte behindern. Israel und der Libanon sind formell seit 1948 im Kriegszustand. Libanons Präsident Joseph Aoun sagte bei einem Besuch in Washington, dass es sein oberstes Ziel sei, diesen Zustand „ein für alle Mal zu beenden“. Die Hisbollah-Miliz erkennt die libanesische Regierung als Verhandlungspartner allerdings nicht an.