Das US-Repräsentantenhaus stoppt den Vorstoß für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Kriegsminister Pete Hegseth. Die republikanische Mehrheit verhinderte die Einleitung des sogenannten Impeachments und schob das Vorhaben rasch vom Tisch.
Der Antrag stammte vom parteiinternen Kritiker Thomas Massie – krone.at berichtete. In acht Anklagepunkten warf er Hegseth vor, mit eigenmächtigen Militäraktionen im Iran-Konflikt das Parlament übergangen und gegen die Verfassung verstoßen zu haben.
Hegseth wies die Vorwürfe umgehend zurück und bezeichnete das Verfahren als „politisches Spektakel“. Er habe in Abstimmung mit US-Präsident Donald Trump gehandelt und die nationalen Sicherheitsinteressen verteidigt.
Die Abgeordneten im Repräsentantenhaus stimmten am Dienstag (Ortszeit) mit 211 zu 204 Stimmen dafür, die Vorwürfe an den Justizausschuss zu verweisen. Da das Gremium von den Republikanern kontrolliert wird, ist der Vorstoß damit faktisch gestoppt.
Karten im Kongress bald neu gemischt
Mit der Abstimmung gewinnt Hegseth vorerst Zeit. Die Demokraten, die das Amtsenthebungsverfahren unterstützt hatten, übernehmen nach ihrem Sieg bei den Wahlen in der vergangenen Woche im kommenden Jahr aber die Kontrolle über den Kongress. Sie könnten dann einen neuen Versuch unternehmen. Hegseth wäre der erste US-Verteidigungsminister, gegen den ein solches Verfahren eingeleitet würde.
