Berlin bekommt wohl eine Dreier-Koalition

Vier Wochen nach der Wahl in Berlin haben Linke, Grüne und SPD ihre Sondierungsgespräche über eine neue Regierung abgeschlossen. Die Koalitionsverhandlungen könnten Anfang November beginnen. Gemeinsam hätten die Parteien 91 Sitze im Abgeordnetenhaus, das sind 14 mehr als die absolute Mehrheit.

Die Sondierungsgespräche starteten am Donnerstag vor einer Woche. Nun werde den Parteigremien die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen vorgeschlagen, hieß es am Samstag seitens Linke, Grüne und SPD. Da der Parteitag der Linke für den 31. Oktober geplant ist, könnten die Verhandlungen Anfang November starten, sofern alle Parteien zustimmen.

Man habe sich auf ein Sondierungspapier geeinigt, hieß es. Der Inhalt soll im Laufe des Samstags bekannt gegeben werden. Vor den Gesprächen haben die drei Parteien eine Vereinbarung dazu getroffen, wie sie im Fall einer Koalition mit antisemitischen Vorfällen in den Reihen der Linken umgehen wollen. Angedacht sind etwa Sanktionen bis hin zum Fraktionsausschluss. Nachdem es mehrere entsprechende Vorfälle gegeben hatte, machten Grüne und SPD eine entsprechende Vereinbarung zur Bedingung von Sondierungsgesprächen.

Bei der Berlin-Wahl am 20. September war die Linke mit 25,7 Prozent stärkste Kraft geworden. Dahinter folgen CDU (18,8 Prozent), AfD (16,3 Prozent), Grüne (14,3 Prozent) und – mit ihrem historisch schlechtesten Ergebnis – die SPD (12,1 Prozent). Die bisher regierende CDU/SPD-Koalition hat ihre Mehrheit verloren. Eine Koalition von CDU, Grünen und SPD wäre ebenfalls möglich, diese hätte noch knapp eine Mehrheit.