Das hat es mit der Gelbwesten-Bewegung auf sich

Frankreichs Regierung rüstet sich derzeit für die nächsten angekündigten Proteste am Samstag. Dazu haben die größte studentische Gewerkschaft UNEF und die Gelbwesten-Bewegung aufgerufen. Bei der Gelbwesten-Bewegung ist nicht ganz klar, wer alles dieses Etikett nutzt. Bereits seit 2018 protestierten Menschen mit neongelben Warnwesten.

Damals ging es um hohe Treibstoffpreise. Am Anfang standen Proteste von Autofahrerinnen und Autofahrern, die verpflichtend sind, eine solche Weste für Unfälle und Pannen im Auto zu haben. Sie wurden zum Sinnbild einer Panne des gesamten Landes. Zu den frühen Anhängerinnen und Anhängern der Bewegung zählten viele Menschen in Frankreich, die auf dem Land lebten und mit dem Auto zur Arbeit fuhren – viele von ihnen mit Einkommen, mit denen sie gerade so über die Runden kamen. Höhere Treibstoffpreise hätten sie besonders stark getroffen.

Die Proteste weiteten sich damals schnell aus und wurden zu einer landesweiten Revolte gegen soziale Ungleichheit und die unternehmerfreundliche Steuerpolitik von Präsident Emmanuel Macron. Die Gelbwesten-Bewegung war damals politisch heterogen: Sie umfasste Anhängerinnen und Anhänger von linken und rechten Parteien und viele, die sich gar keiner Partei zugehörig fühlten. Zunächst gab es keine Anführer oder Sprecherinnen.

Demonstrationen erlagen der Corona-Pandemie
Die Gelbwesten organisierten sich dezentral und häufig über Onlinedienste. Zunächst äußerte sich der Protest durch die Besetzung von Kreisverkehren, dann kam es zu samstäglichen Demonstrationen, die als „Akte“ gezählt wurden. Dabei kam es mehrmals zu heftigen Ausschreitungen, Straßenschlachten mit den Sicherheitskräften und Sachbeschädigungen. Regelmäßig mischten sich gewaltbereite Gruppen und Randaliererinnen und Randalierer unter die Demonstrierenden.

Macron nahm der Bewegung damals den Wind aus den Segeln, indem er landesweite Diskussionsrunden ins Leben rief und selbst an einem guten Dutzend teilnahm, oft mehrere Stunden lang. Mit der Corona-Pandemie kamen die Demonstrationen schließlich zum Erliegen. Später machten einzelne Personen der Gelbwesten von sich reden – etwa der Installateur Jérôme Rodrigues, der durch eine Polizeigranate ein Auge verloren hatte. Auch unter den derzeitigen Präsidentschaftskandidaten befindet sich ein Vertreter der Gelbwestenbewegung: der ehemalige Sänger Francis Lalanne, der 2019 vergeblich versucht hatte, eine Gelbwestenliste für die Europawahl aufzustellen.

So lebte die Bewegung wieder auf
Als Mitte September landesweit Schülerinnen- und Schülerproteste ausbrachen, lebte auch die Gelbwesten-Bewegung wieder auf. Eine Website namens 17octobregiletjaune.net wurde zu einer Koordinierungsstelle für Aktionen verschiedener Gruppen mit unterschiedlichen Forderungen. Auf einer Karte waren für den vergangenen Samstag landesweit etwa 1700 Protestveranstaltungen verzeichnet. Für den morgigen Samstag sind erneut Demonstrationen, Blockaden von Verkehrskreiseln und Schulen oder Mautstellen geplant.