DAS wäre einmal eine wirklich gute Schlagzeile

Brauchen wir Parteien? Ja. Brauchen wir in Österreich diese Parteien? Na ja. Brauchen diese Parteien so viel Geld? Nein. Verdient haben sie es sich sicher nicht. Keiner versteht, warum bei uns die Parteienförderung die höchste in Europa ist. Denn was haben die Österreicher davon?

Die Parteienfinanzierung – ein Sündenfall ohne Ende. Nicht erst die Stockers, Bablers, Kickls, Meinl-Reisingers und Co. haben diese höchsten Förderungen erfunden; nein, das läuft hierzulande schon immer so. Sie kassieren, geben dieses Geld, das wir Steuerzahler ihnen schenken müssen, mit beiden Händen aus. Das wäre allein schon schlimm genug.

Umso größer wird der Sündenfall, wenn sie selbst mit diesen vielen Millionen nicht mehr auskommen und die skandalös überhöhten Summen auch noch heimlich, still und leise auffetten wollen.

Tatsächlich wollte die Regierung die Parteienfinanzierung trotz ärgster Budgetnöte noch einmal erhöhen. So geschehen heuer im Frühsommer. Die „Krone“ hat das üble Spiel jedoch öffentlich gemacht und empfindlich gestört. „Trotz Sparkurs mehr Geld für die Parteien“, titelten wir am 8. Juni. „Wie die Parteien jetzt abkassieren“, lautete die Schlagzeile am nächsten Tag. Da zogen sie doch noch die Notbremse – ein bisschen jedenfalls. „Nicht noch mehr Geld für Parteien“, lautete daher die „Krone“-Schlagzeile am 10. Juni. 

Doch die wirklich gute Schlagzeile müsste lauten: „Parteienförderung endlich halbiert“. Das nun geplante Volksbegehren wäre ein erster Schritt.

Kommen Sie gut durch den Sonntag!