Eine französische Abgeordnete der Linken-Fraktion im Europaparlament hat laut Aufnahmen die Flaggen Israels und der EU auf den Boden geworfen. Nun sieht sich Rima Hassan heftiger Kritik ausgesetzt. Ihr Team teilte mit, sie habe die israelische Flagge lediglich aus ihrer Halterung entfernt, um den Völkermord der israelischen Regierung anzuprangern.
Die Flagge der Europäischen Union sei dabei „versehentlich“ umgefallen, hieß es in einer Stellungnahme. Keine der beiden Flaggen sei „mit Füßen getreten oder beschädigt“ worden. Hassan, die selbst aus Palästina kommt, habe sich auch nicht gegen die Opfer des Hamas-Angriffs vom 7. Oktober 2023 gerichtet. Der Vorfall ereignete sich am Montag bei einer Ausstellung im EU-Parlament in Straßburg zum dritten Jahrestag der Anschläge. „Ein Mitglied dieses Hauses wurde gefilmt, wie es offenbar eine Ausstellung beschädigte, die den Opfern des Terroranschlags in Israel am 7. Oktober gewidmet ist“, sagte EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola am Dienstag.
„Ich möchte betonen, dass wir dies äußerst ernst nehmen und alle geeigneten Schritte gemäß unseren Verfahren eingeleitet werden, einschließlich des Rechts der betroffenen Person, gehört zu werden“, sagte sie weiter. Beide Flaggen seien auf dem Boden liegen geblieben, bis Hassan den Raum verlassen habe.
Der israelische Außenminister Gideon Saar nannte den mutmaßlichen Vorfall „beschämend, empörend, aber leider nicht überraschend“. Die Abgeordnete habe „wenig Respekt“ für die „Institution, in der sie dient“. Kritik kam auch von EU-Kolleginnen und -kollegen. Der konservative Abgeordnete Francois-Xavier Bellamy sprach von einer „Form der Mittäterschaft mit jenen, die – auch innerhalb Europas – bemüht sind, den antisemitischen Hass, der die dunkelsten Kapitel der Geschichte unseres Kontinents geprägt hat, wieder einzuführen“.
Nahm an Gaza-Hilfsflotten teil
Hassan ist für ihre anti-israelische Haltung bekannt. Sie nahm bereits zweimal an Gaza-Hilfsflotten teil, die Hilfsgüter in den Gazastreifen bringen wollten. Die Flotten wurden jedoch vom israelischen Militär gewaltsam aufgehalten. Teilnehmerinnen und Teilnehmer berichteten von Übergriffen und erniedrigender Behandlung.
