FPÖ liebäugelt plötzlich mit den NEOS als Partner

Manche Bezeugungen einer Zuneigung kommen vollkommen überraschend und in diesem Fall dürfte es so sein. Manfred Hainbuchner, FPÖ-Chef und Landeshauptmann-Stellvertreter in Oberösterreich, liebäugelt ausgerechnet mit den NEOS.

Hainbuchner, einer der sechs Stellvertreter von Herbert Kickl im Bund, hat der deutschen Zeitung „Welt“ ein Interview gegeben, es wurde von ihm autorisiert. Er gehe „felsenfest“ davon aus, dass „die FPÖ den nächsten Kanzler in Österreich stellen wird“, sagt er. Ob Kickl das überhaupt werden wolle, will die „Welt“ wissen. „Was soll die Frage?“ erwidert der Landesvize. „Ja, selbstverständlich“. Dann lässt er aufhorchen.

Denn Hainbuchner dekliniert durch, mit wem die FPÖ eine Koalition eingehen könnte. Die Grünen kämen nicht infrage, sagt er, sie hätten eine „gewisse Besessenheit.“ ÖVP, SPÖ und Neos halte er aber „prinzipiell für koalitionsfähig“. Es werde interessant sein, wie viele Schnittmengen sich mit den Neos ergeben. Sie fühlen sich „zumindest verbal der Freiheit verpflichtet. Das könnte eine Basis für eine formale Zusammenarbeit sein.“

Was sagen die Betroffenen? Eine punktuelle „inhaltliche Zusammenarbeit“ könne man sich laut Generalsekretär Douglas Hoyos vorstellen, „eine Koalition nicht.“ Das scheitere vor allem an europapolitischen Fragen. „Wenn die Europäische Menschenrechtskonvention und solche Dinge infrage gestellt werden, ist es mit einer Regierungszusammenarbeit schwierig.“