Nächste Kehrtwende im Disput zwischen den USA und dem Iran: US-Präsident Donald Trump kündigte nun an, die strategisch bedeutende Straße von Hormuz unter US-Kontrolle stellen und für deren militärische Absicherung Geld verlangen zu wollen. Aus Teheran folgte umgehend eine scharfe Warnung.
„Wir übernehmen die Kontrolle über die Meerenge“, sagte Trump am Montag im US-Sender Fox News. Die Vereinigten Staaten würden zum „Wächter der Meerenge“ und könnten sich als „Schutzengel“ der Straße von Hormuz bezeichnen. Für diese Aufgabe wolle Washington bezahlt werden. Bereits im Juni hatte Trump im Fall eines Scheiterns der Verhandlungen mit dem Iran mit einer Art Maut für die wichtige Wasserstraße gedroht.
Iran weist Trumps Ankündigung zurück
Das iranische Militär reagierte umgehend. Ein Sprecher des Militärkommandos erklärte in einer Videobotschaft, Teheran werde ein Eingreifen der USA in der strategisch wichtigen Meerenge „unter keinen Umständen zulassen“. Zudem werde jede Zusammenarbeit der Golfstaaten mit den Vereinigten Staaten in dieser Frage als „Kriegshandlung“ betrachtet.
Erneute militärische Eskalation
Zuvor hatten sich die Spannungen zwischen beiden Staaten erneut deutlich verschärft. Nach Angaben der USA griffen US-Streitkräfte in der Nacht auf Montag Dutzende Ziele im Iran an. Dabei kamen mindestens vier Menschen ums Leben.
Die iranischen Revolutionsgarden reagierten ihrerseits mit Angriffen auf US-Militärziele in Jordanien, Kuwait, Bahrain und Oman.
Friedensabkommen gerät ins Wanken
Erst Mitte Juni hatten die USA und der Iran ein Rahmenabkommen unterzeichnet, das innerhalb von 60 Tagen zu einem Friedensabkommen führen sollte. Etwa die Hälfte dieser Frist ist inzwischen verstrichen, ohne dass es nach Angaben der Agentur zu einer Annäherung gekommen wäre.
Die jüngsten militärischen Auseinandersetzungen stellen das Übergangsabkommen infrage. Dieses sollte die für den weltweiten Öl- und Gashandel zentrale Straße von Hormuz wieder öffnen und den Krieg beenden, den die USA und Israel laut Agentur am 28. Februar gegen den Iran begonnen hatten.
Der Iran sieht sich nach den jüngsten Ereignissen nicht mehr an das Mitte Juni geschlossene Rahmenabkommen gebunden. Außenamtssprecher Esmail Baghaei erklärte am Montag in Teheran, sein Land werde seine Verpflichtungen ebenfalls nicht einhalten, wenn die USA gegen ihre Zusagen verstießen.
Hormuz als strategischer Schlüssel
Das vom Institute for the Study of War (ISW) und dem American Enterprise Institute betriebene Critical Threats Project (CTP) bewertet die Kontrolle über die Straße von Hormuz als zentrales strategisches Ziel Teherans. Ein Ende des Krieges ohne Kontrolle über die Meerenge würde von der iranischen Führung demnach als schwere strategische Niederlage angesehen.
Der israelische Iran-Experte Danny Citrinowicz schreibt zudem, die Revolutionsgarden hätten ihre Macht nach der Tötung mehrerer einflussreicher Generäle und Politiker weiter ausgebaut. Die neue Führung handle gegenüber den USA zwar pragmatischer, sei ideologisch jedoch nicht gemäßigter. Washington müsse sich nun entscheiden, ob es die Konfrontation um die Straße von Hormuz weiter verschärfe oder eine Vereinbarung mit Teheran anstrebe und sich auf die Verhinderung eines iranischen Atomwaffenprogramms konzentriere.
