Über die Probleme in den Justizanstalten sprechen und sich vor Ort selbst ein Bild machen – mehr wollte der steirische FPÖ-Landeshauptmann Mario Kunasek eigentlich gar nicht. Im roten Justizministerium machte man dem blauen Landeschef jedoch einen Strich durch die Rechnung. „Unabsichtlich“, wie man auf Anfrage der „Krone“ beteuert.
Die Gefängnisse sind voll, und die Justizwachebeamten am Limit. In ganz Österreich – und auch in der grünen Mark. Anfang August hatte der blaue steirische Landeshauptmann Kunasek daher zu einem eigenen Justizwache-Gipfel in die Grazer Burg geladen. Dort saßen rote neben blauen Gewerkschaftern und Abgeordnete mehrerer Parteien an einem Tisch, ein seltener Schulterschluss mit klarem Ergebnis: ein Ersuchen um einen Termin bei der Justizministerin Anna Sporrer.
Gespräch „nicht erforderlich“
Die Antwort auf das Terminbegehr aus dem Ministerium in Wien kam schriftlich und endete mit den Worten „nicht erforderlich“. Das bestätigte man im Ministerium, wenn auch erst auf wiederholte Nachfrage und mit dem Zusatz, dass ein „allgemeines Gespräch“ zwischen Kunasek und der Ministerin „in Zukunft“ nicht ausgeschlossen sei.
Zusage kam zwei Tage zu spät
Die Posse ist damit aber noch nicht zu Ende. Auf Einladung der Personalvertretung wollte Kunasek die Justizanstalt Graz-Jakomini am Mittwoch besuchen. Angemeldet wurde das eine Woche vorab. Die dafür nötige Zusage aus Wien langte aber erst am Freitag ein, zwei Tage zu spät. Im Ministerium beteuert man, die Zusage nicht absichtlich verzögert zu haben. Es habe Probleme bei internen Absprachen gegeben.
Kunasek: „Sporrer flüchtet vor Verantwortung“
Der blaue Landeshauptmann sieht dennoch rot: „Mit ihrer Gesprächsverweigerung flüchtet die Ministerin vor ihrer Verantwortung und duckt sich vor den Problemen ihrer geplagten Justizwache weg. Das ist ein abgehobenes Verhalten der Sonderklasse.“ Sporrer solle sich fragen, ob dieses Ministeramt „noch das Richtige für sie ist“.
