Kleine Fische in der großen Welt

Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) kann gerne weiter „zukunftsfroh“ regieren, Verteidigungsministerin Claudia Tanner (ÖVP) für den Nationalfeiertag unverdrossen „ein Bundesheer zum Anfassen“ organisieren, und Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) soll ungestört „beeindruckende Fortschritte“ an der bulgarischen Grenze vermelden dürfen.

Im Alpen-Disneyland Österreich lässt sich das alles mit staatstragendem Ernst als politische Tagesarbeit darstellen. Und gemessen an den Zuständen anderswo, ist die Lage unserer Nation ja wirklich von beschaulich heiterer Gemütlichkeit.

Aber wer sich hierzulande als mächtig fühlt, wäre im Ernstfall auf der internationalen Ebene der großen Haie rasch ein kleiner Fisch. Neuestes Beispiel der feudalen Herrschaftsverhältnisse auf der Welt: Aus übler Laune oder in böser Absicht hat Tech-Krösus Elon Musk der Ukraine die Sicht auf die Schlachtfelder eingeschränkt. Musk kann das, weil die dazu nötigen Satelliten in seinem Besitz sind.

Dieser Vorgang wirft für einen kleinen Staat existenzielle Fragen auf, die nicht mit dem Kauf von ein paar Raketen, Radpanzern oder Hubschraubern zu beantworten sind. Neutralität schützt nicht vor technologischer Erpressbarkeit. Gerade modernste Waffensysteme nützen wenig, wenn die Kommunikation, Navigation und Aufklärung von Leuten und ihren Konzernen abhängen, auf die Österreich keinen Einfluss hat. Wenn unklar ist, ob die Verteidigungsfähigkeit noch der Republik oder schon ihren Lieferanten gehört, ist es nur schade ums Geld.