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„Kriegsverbrechen“: Van der Bellen brach ein Tabu

· Politics

Eine Welle der Empörung erreicht das Land. Bundespräsident Alexander Van der Bellen wies bei einer Pressekonferenz in New York auf die Vorgänge im Gazastreifen und in der Westbank hin, sprach konkret die „Gewalt gegen die ansässigen Palästinenser und erzwungene Absiedlung“ an und sagte: „Das läuft unter Kriegsverbrechen.“ Er brach damit ein Tabu, kommentiert „Krone“-Außenpolitik-Experte Kurt Seinitz aus New York:

Bundespräsident Van der Bellen ist kein lauter Sprecher, aber manchmal findet er nach langem, langem Überlegen und Abwägen überraschend starke Worte: Die Gewalt, so der Bundespräsident, gegen die „ansässige palästinensische Bevölkerung ist ein Bruch des Völkerrechts und läuft unter Kriegsverbrechen“. Zugleich unterstrich er, dass nicht jeder israelische Bürger für die Handlungen der Regierung verantwortlich gemacht werden dürfe. Die israelische Regierung begebe sich „auf gefährliches Terrain“.

„Kriegsverbrechen“: Das sagt man nicht leichtfertig. Da muss sich schon einiges aufgestaut haben, dass dieses Wort einem Bundespräsidenten Van der Bellen im Zusammenhang mit Israel über die Lippen kommt und dass er bereit ist, sich dafür Kritik auszusetzen.

Er ist in dieser Beurteilung aber nicht allein unter Menschen, die Verantwortung für die Vergangenheit zu tragen bereit sind.

Mit dieser Aussage gerät Van der Bellen auch in das Feuer zwischen Israels Wahlkampffronten. Ein Schelm ist, wer das einem Zufall zuschreibt. Das Lager der Vernünftigen in Israel braucht Unterstützung und die Stimme Van der Bellens hat Gewicht.

Israel bedarf trotz – oder gerade wegen – seiner Siege an allen Fronten dringend einer Rückbesinnung. Gewalt ist ansteckend, auch für die Köpfe siegestrunkener Israelis. Dort darf sie aber keinen Platz haben.

Israel darf nicht so werden wie seine Feinde!