Kürzt die größte Bundesregierung aller Zeiten doch auch noch bei sich selbst? Durch den Wechsel von Andreas Babler zu Markus Marterbauer als Vizekanzler dürfte zumindest ein Fenster dafür gehen. Zwei Staatssekretariate könnten fallen, mehrere Ministerien ausgetauscht werden. Für wen es jetzt eng wird – auch bei der ÖVP.
Es waren gute Nachrichten aus der Politik: Finanzminister Markus Marterbauer hat seine Chemotherapie „gut überstanden“. Damit ist der Weg frei für die Übernahme der Vizekanzlerschaft mit Jahreswechsel. Offen ist nur, wer in Marterbauers Mannschaft spielen darf – und wer ausgewechselt wird. Dass Andreas Babler Medienminister bleibt, gilt als ausgeschlossen.
Suche nach Posten für Babler läuft
Ein Versorgungsposten für den Ex-Bürgermeister von Traiskirchen fehlt aber noch. Über neue Köpfe im Justiz- und im Sozialministerium wird längst offen spekuliert. Und vieles spricht dafür, dass Marterbauer mit einem „Zeichen des Sparens“ startet – und den Rotstift zuerst bei den Roten ansetzt.
Rote Rochaden
Wackeln könnte eines der drei SPÖ-Staatssekretariate. Schlüsselfigur ist Michaela Schmidt: Regierungskoordinatorin, Bablers Staatssekretärin im Medienministerium – und dem Vernehmen nach gerne seine Erbin. Doch Marterbauer darf sein Team „frei auswählen“ und könnte sich eine eigene Koordinatorin samt Staatssekretärin ins Finanzministerium holen. Bleiben Jörg Leichtfried (Innenministerium), der als Wackelkandidat gilt, und Ulrike Königsberger-Ludwig (Gesundheit), die mit ihren Zuständigkeiten allerdings ein ganzes Ex-Ministerium abdeckt. Auch in der Parteizentrale dürfte es rote Rochaden geben. Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim soll weichen – oder, wie Babler, erst entmachtet werden und Aufpasser bekommen.
Und die ÖVP? Spart traditionell ungern beim Personal. Zieht die SPÖ durch, kommt sie aber nicht daran vorbei. Digitalisierungsstaatssekretär Alexander Pröll bleibt gesetzt, Elisabeth Zehetner im Wirtschaftsministerium die größte Wackelkandidatin. Klar ist: die NEOS werden sich ihren einzigen Staatssekretär Sepp Schellhorn jedenfalls nicht streichen lassen ...
