Ist es die sprichwörtlich „gmahde Wiesn“ für den künftigen ORF-Generaldirektor Clemens Pig? 21 der 35 Stiftungsräte wählten ihn in der Geisterstunde in der Nacht auf Freitag schon im ersten Wahlgang – nachdem er Wochen zuvor offenbar bereits vom Bundeskanzler auserwählt worden war. Genau diese Annahme lässt Pig nun auf wackligen Beinen Richtung Küniglberg marschieren.
Denn eine Reihe von rechtlichen Anfechtungen dieser Wahl steht im Raum. So will etwa der blaue Stiftungsrat Peter Wesenthaler auf Basis der vermuteten Einmischung des Bundeskanzlers Strafanzeige wegen Amtsmissbrauch einbringen. Während der renommierte Anwalt Johannes Zink meint, dass sowohl Stiftungsräte als auch ORF-Generaldirektoren als Amtsträger zu qualifizieren sind, sie daher bei vorsätzlichem Rechtsbruch sowohl zivilrechtlich als auch strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden könnten.
Denkbar seien Korruptionstatbestände von Bestechlichkeit bis zu Vorteilsannahme zur Beeinflussung. Möglich wären auch Klagen nach dem Gleichbehandlungsgesetz. Und auch ein Parlaments-U-Ausschuss gilt nicht als unrealistisch. Dort müssten Bundeskanzler Stocker und sein ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti, der sich in einem Interview allzu deutlich für Pig ausgesprochen hatte, garantiert antanzen.
Auffälligerweise stimmten im Stiftungsrat zwar die Mitglieder des SPÖ-„Freundeskreises“ für den Stocker-Kandidaten, aber nicht alle aus dem ÖVP-„Freundeskreis“. Vier aus dieser Fraktion wählten den austro-amerikanischen TV-Profi Johannes Larcher, einer Ex-Puls4-Chef Markus Breitenecker. Weil sie wirklich unabhängig sind? Oder weil sie den Anschein der Unabhängigkeit erwecken wollten?
Manche schließen nicht einmal aus, dass dieses „Abweichler-Quintett“ sogar den Befehl dafür bekommen habe, nicht Pig zu wählen. Wenn es so wäre, was kaum jemals zu beweisen sein wird, so wäre das ein besonders übles Spiel. Ein übles Spiel wurde aber so oder so betrieben. Das sehen nicht nur die Blauen so, die von einem „abgekarteten Postenschacher“ sprechen. Auch bei den NEOS, also in der kleinen Regierungspartei, zeigt man sich höchst ungehalten, es sei „das letzte Mal gewesen, dass Parteien bei der Besetzung des Direktoriums packeln und mitmischen“.
Bei den Grünen spricht man davon, dass das Problem nicht eine einzelne Person sei, „sondern ein System, bei dem parteipolitische Mehrheiten darüber entscheiden, wer an die Spitze des ORF kommt“. Damit muss nun wirklich Schluss sein, solche Zustände sind längst nicht mehr akzeptabel.
