Seit zwei Wochen tüftelt man in der Koalition täglich – auch an den Wochenenden – am Vollzug der Wehrdienstreform. Die Zeit drängt, wenn sie plangemäß mit 1. Jänner 2027 greifen soll, immerhin braucht man auch zumindest eine Oppositionspartei. Bei einem Geheimgipfel sollen nun wichtige Pflöcke eingeschlagen werden.
Habt Acht: Wird es nun endgültig ernst bei der geplanten Wehrdienst-Reform? Wie die „Krone“ erfuhr, lädt die Koalition am Sonntag zum „Geheimgipfel“. Und zwar: sich selbst ... Denn obwohl zumindest eine Oppositionspartei gebraucht wird, um die Reform alsbald zu beschließen, sind weder Grün noch Blau eingeladen.
Kompliziertes Lagebild
Das Lagebild für die Regierungs-Operation ist jedenfalls kompliziert. Die FPÖ hält sich zu den Plänen der Regierung bekanntlich bedeckt. FPÖ-Chef Herbert Kickl beklagte ja noch im ORF-Sommergespräch vor bald zwei Wochen, dass es dazu seitens der Koalition erst einen einzigen Anruf bei seiner Partei gegeben habe. Seither wird zumindest innerhalb der Regierung so gut wie täglich auf operativer Ebene verhandelt.
Die Grünen hingegen, die der Regierung ebenso die nötigen Stimmen verschaffen könnten, stellten die Forderung auf, auch die Gehälter der Zivildiener erhöht werden sollen – was sich mit dem Ziel der ÖVP stößt, den Grundwehrdienst zu attraktivieren. Im Verteidigungsministerium ist man derzeit daher auch im Verteidigungsmodus. Angesprochen auf den Geheimgipfel heißt es: „Wir werden nicht über die Medien verhandeln.“
Klar ist: Eine Einigung muss rasch, konkret bis übernächste Woche gefunden werden. Spätestens dann müsste das Gesetz in die sechswöchige Begutachtungsphase gehen, um es – Zeit für Adaptierungen miteinkalkuliert – im Dezember rechtzeitig beschließen zu können, sodass die Reform mit plangemäß mit 1. Jänner in Kraft tritt.
