Republikaner suchen nach Wahldebakel Sündenbock

Nach ihrer massiven Niederlage bei den Midterms suchen die Republikaner einen Sündenbock. Viele sehen im Iran-Krieg einen Grund für den Denkzettel der Wähler. Von Präsident Donald Trump, der den Krieg befahl, rücken sie aber nicht ab. Vielmehr gerät sein Verteidigungsminister in die Schusslinie.

Je länger der Iran-Krieg anhält, desto unbeliebter wird er in den USA – nicht nur, weil er die Spritpreise in die Höhe trieb. Kein Wunder, dass kurz nach dem Wahldebakel bei den Midterms Vizepräsident JD Vance auf Distanz zum Krieg ging und ihn für die massiven Verluste der Republikaner verantwortlich machte.

Unumwunden gab dann auch Trump zu, dass der Krieg eine Rolle gespielt hatte. Dennoch verteidigte er seine Entscheidung zum Angriff auf die Islamische Republik. Wenn er noch einmal vor der Wahl stünde, würde er genauso handeln, erklärte der 80-jährige Präsident.

Republikaner geben nicht Trump die Schuld
Direkt die Schuld an dem Wahldebakel geben die Republikaner Trump trotzdem nicht. Als Sündenbock soll vielmehr sein Kriegsminister – diesen Titel gab er sich selbst – Pete Hegseth herhalten. Viele Republikaner sind laut dem Sender CNN hinter vorgehaltener Hand der Ansicht, dass es Hegseth war, der Trump letztlich von einem Angriff auf den Iran überzeugt hatte – obwohl es keine Exit-Strategie gab und die innenpolitischen Folgen ignoriert wurden.

Amtsenthebungsverfahren wird vorbereitet
Daher wird bereits daran gearbeitet, den Verteidigungsminister zu Fall zu bringen. Schon nächste Woche, wenn der Kongress in Washington wieder zusammentritt, könnte es so weit sein. Republikaner-Rebell Thomas Massie plant laut CNN, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Hegseth einzuleiten. Mehrere Republikaner wollen ihn dabei unterstützen. Der Abgeordnete Massie ist ein bekannter Kritiker der US-Regierung unter Trump und wollte Hegseth schon vor Monaten stürzen.

Auch dem Präsidenten dürfte klar sein, dass sein Kriegsminister angezählt ist. Nach der Wahlniederlage habe Trump seine Berater gefragt, ob Hegseth im Amt bleiben solle. Das berichtete der Sender CBS News unter Berufung auf Insider. Nach außen hin will er aber nicht darüber nachgedacht haben, den 46-Jährigen zu feuern. Auf eine entsprechende Frage sagte er: „Nein, ich finde, er macht einen sehr guten Job.“

Trump braucht ergebenen Minister
Wenn der US-Präsident wie angekündigt neue Angriffe auf den Iran starten will, dürfte er tatsächlich am Pentagon-Chef festhalten. Für dieses unpopuläre Unterfangen braucht er einen Minister, der ihm ergeben ist. Denn mit ihrer Mehrheit im Senat, die ab Jänner schlagend wird, können die Demokraten bei Neubesetzungen in der Regierung mitreden. Für Trump wird es dann schwieriger, Kabinettsposten nach seinem Geschmack zu besetzen.