Schweden: Nun soll Noch-Regierungschef sondieren

Mehr als sieben Wochen nach der Parlamentswahl gibt es in Schweden noch immer keine Regierung. Nun soll Noch-Ministerpräsident Ulf Kristersson Sondierungsgespräche mit den anderen Parteien aufnehmen. Drohen dem Land bald Neuwahlen?

Zuvor hatte das Parlament am Dienstag wie erwartet in einer Abstimmung gegen die Vorsitzende der Zentrumspartei, Elisabeth Thand Ringqvist, als neue Regierungschefin votiert. Ringqvist hatte Sondierungsgespräche mit dem Ziel einer breiten Regierung der politischen Mitte vergangene Woche aufgegeben.

Vor Ringqvist hatte die Sozialdemokratin Magdalena Andersson bereits vergeblich versucht, eine Mitte-Links-Regierung zu bilden.

Eine Woche Zeit für neue Sondierungen
Parlamentspräsident Anders Norlén hatte vergangene Woche angekündigt, der Sondierungsauftrag gehe an Kristersson, sollte Ringqvist scheitern. Kristersson habe dann für seine Sondierungen eine Woche Zeit, bevor er Norlén Bericht erstatten müsse. Seine Abstimmung wäre dann die dritte der insgesamt vier möglichen Wahlen.

Der Konservative hat bisher mit einer Drei-Parteien-Regierung mit Unterstützung der Rechtspopulisten regiert. Das Bündnis erreichte bei der Parlamentswahl im September aber keine Mehrheit mehr. Stattdessen errangen die bisherigen vier Oppositionsparteien – neben den Sozialdemokraten die Linken, Grünen und die liberale Zentrumspartei – einen knappen Sieg.

Eine Regierungszusammenarbeit gestaltet sich aber schwierig: Die Zentrumspartei lehnt eine Koalition ab, an der die Linke beteiligt ist – diese wiederum will unbedingt Teil einer Regierung sein.