Selenskyj wechselt den Verteidigungsminister aus

Der ukrainische Verteidigungsminister Mychailo Fedorow hat seinen Rücktritt erklärt. Auch andere Regierungsspitzen mussten ihre Ämter niederlegen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte die Regierungsumbildung mit „neuen Herausforderungen und neuen Aufgaben“ gerechtfertigt. 

„Es war eine große Ehre, dem ukrainischen Volk als Verteidigungsminister zu dienen“, erklärte Fedorow am Mittwochabend im Onlinedienst Telegram. Am Sonntag hatte Selenskyj eine Regierungsumbildung verkündet, die unter anderem den Rücktritt der ukrainischen Ministerpräsidentin Julia Swyrydenko beinhaltete.

In einer langen Stellungnahme auf Telegram zählte Fedorow die Erfolge seines Ministeriums auf, dessen Leitung er im Jänner übernommen hatte. In einer zweiten, kürzeren Stellungnahme legte er seine Misserfolge dar.

Während Fedorow für die Digitalisierung und Drohnentechnologie hoch angesehen war, gab es deutliche Kritik an den mangelnden Fortschritten im Bereich der Mobilisierung und der Behebung des Personalmangels in den Streitkräften.

Selenskyj: Winter hat „Priorität“
Zuvor hatte Selenskyj bekannt gegeben, den Chef des staatlichen Energiekonzerns Naftogaz, Serhij Korezkyj, zum neuen Ministerpräsidenten nominieren zu wollen. Die Vorbereitungen auf die kalte Jahreszeit hätten für das Land oberste Priorität, sagte Selenskyj am Mittwoch. „Die Prioritäten sind klar – die Vorbereitung auf den Winter“, erklärte er. Nach allen Konsultationen sei Korezkyj der am besten geeignete Kandidat für das Amt.

Der ukrainische Staatschef kündigte an, auch die Chefs einiger Strafverfolgungsbehörden austauschen zu wollen. Namen nannte er nicht. Umbildungen des Kabinetts bedürfen der Zustimmung des Parlaments – wobei sich die Abgeordneten seit Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022 weitgehend hinter den Präsidenten gestellt haben. Die Abstimmung soll voraussichtlich am Donnerstag stattfinden.