So will die SPÖ aus dem Umfragetief herauskommen
Das neue rote Duo will einen Neustart signalisieren. Ministerin Eva-Maria Holzleitner und Klubchef Philip Kucher suchten sich einen ungewöhnlichen Ort aus, um ihre Pläne öffentlich zu machen, wie sie die SPÖ aus dem Umfragedesaster wieder herausmanövrieren wollen.
Das Pressegespräch fand im Hotel Gilbert in der Breite Gasse in Wien statt. Das Haus ist nicht nur innen und außen mit Pflanzen begrünt, es steht auch im grün regierten 7. Bezirk. Geräusche aus dem Frühstücksraum störten die Akustik, die Medienleute saßen oder standen zusammengepfercht auf engem Raum, aber immerhin die Fotos sehen „mal anders“ aus.
Anders soll auch der Umgang in der SPÖ werden. Holzleitner und Kucher wollen die neue, zarte Geschlossenheit in der Partei ausbauen. Sie kündigen volle Transparenz in der Kommunikation an und wollen möglichst viele Gespräche führen und Vertrauen wiederherstellen.
Verständnis für Ärger über die Sozialdemokratie
„Ich habe volles Verständnis für alle Leute, die sich über die SPÖ geärgert haben“, sagt Kucher. Holzleitner bedauerte, dass man es in den letzten zehn Jahren perfektioniert habe, interne Debatten nach außen zu tragen: „Das muss aufhören.“
Das Spitzentreffen vom Sonntag sei aber schon auch anders gewesen, fand Kucher. Man habe gemeinsam beraten und entschieden, dass es eine Veränderung brauche: „Dieses Zusammenrücken in der SPÖ war Voraussetzung für uns, die Verantwortung für den Neustart zu übernehmen.“
Ziel der Übergangsvorsitzenden ist, möglichst alle Akteure der Sozialdemokratie zur Mitarbeit zu bewegen. Kucher nannte hier neben Wiens Bürgermeister Michael Ludwig etwa auch den burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozl, Altkanzler Christian Kern und Medienmanager Gerhard Zeiler, der eigentlich selbst den Sprung an die Parteispitze geplant hatte. Mit ihm hat Kucher schon ein Treffen geplant.
Im Sinne der neuen Harmonie will die Übergangsdoppelspitze im ersten Quartal 2027 einen Einigkeitsparteitag organisieren, bei dem für die langfristige Parteiführung nur ein Kandidat antritt. „Das Ziel geht in Richtung Einigkeit. Wir wollen eine Person, hinter der sich alle versammeln“, so Holzleitner.
Kucher und Holzleitner betonen einmal mehr, die Partei nicht dauerhaft führen zu wollen. Ob Finanzminister Markus Marterbauer auch die Partei übernehmen will, nachdem er Anfang 2027 von Andreas Babler die Regierungsgeschäfte übernimmt, ist noch nicht klar. Marterbauer will sich erst kommende Woche erklären.
Sollte es mehrere Kandidaten geben, braucht es eine Befragung der Mitglieder. Eine Änderung des nicht unumstrittenen Statuts ist vorerst nicht geplant. Holzleitner betont: „Aktuell gibt das Statut uns den Handlungsrahmen vor.“
Bablers Rolle in der Regierung ist ungeklärt
Wie es mit Babler in der Regierung weitergeht, blieb ungeklärt. Das Team werde dann von Marterbauer entschieden, wie es jeder Teamchef mache. Seine inhaltlichen Agenden wie die Reform der Medienförderung werde Babler jedenfalls zunächst weiter wahrnehmen, wurde versichert. In der Partei hat er jedenfalls nichts mehr zu sagen, machen Kucher und Holzleitner deutlich.