Die deutschen Sozialdemokraten (SPD) wählen eine neue Führung. Das kündigte SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil am Montag nach dem überraschenden Rücktritt seiner Co-Chefin Bärbel Bas an.
Beim Parteitag um den Jahreswechsel werde „die gesamte Führungsriege der SPD zur Wahl anstehen“, sagte Klingbeil. Er steht nach einer Serie von Wahlniederlagen massiv unter Druck. Als mögliche Nachfolgerin wird die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, gehandelt.
„Wir werden um den Jahreswechsel herum, das kann der Dezember sein, das kann der Januar sein, einen Bundesparteitag durchführen“, sagte Klingbeil. Er halte die Wahl für wichtig, „damit wir Klarheit über die personelle Aufstellung und auch Klarheit über den programmatischen Kurs der SPD haben“. Auf die Frage, ob er noch einmal antrete, sagte Klingbeil: „Ich werde jetzt alles dafür tun, dass die SPD die beste Aufstellung an der Spitze hat (...).“
Unerwarteter Rücktritt
Bas hatte am Montag überraschend ihren Rücktritt bekanntgegeben. Sie begründete den Schritt in einer öffentlichen Mitteilung mit dem Tod ihrer Stieftochter und mit öffentlichen Angriffen auf sich, auch aus den Reihen des Koalitionspartners, der Union.
Der frühere rheinland-pfälzische SPD-Ministerpräsident Alexander Schweitzer soll nun Arbeitsminister werden. Dagegen regte sich allerdings bereits Widerstand seitens der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), die auf eine Nachbesetzung durch eine Frau pochte.
Der Rücktritt von Bas ist ein weiterer Schlag für die schwarz-rote Koalition in Berlin. SPD und CDU hatten in den vergangenen Monaten deutlich an Zustimmung verloren und bei den Landtagswahlen in Ostdeutschland schwere Niederlagen erlitten. Das CDU-Präsidium befindet sich gerade in einer zweitägigen Klausur, Kanzler Friedrich Merz plant für Montag eine Pressekonferenz.
