Spitalsreif – genau so werden Wahlen verloren

Die Gesundheit von Menschen kann politische Parteien das Leben kosten. Wer Spitäler schließt, Erkrankte elend lang auf Behandlungen warten lässt und Termine für Operationen zur käuflichen Ware macht, stellt sich selbst ein Rezept für Misserfolg aus. So werden Wahlen verloren.

Das sollte die Regierung bedenken, wenn sie sich am Samstag in Klausur begibt. Sie will möglichst viele der 96 Vorhaben freigeben, die im taktischen Koalitions-Dickicht feststecken. Es wird auch das Budget für die Universitäten fixiert, alle Uni-Kliniken im Land betrifft das direkt. Kommt weniger Geld, gibt es weniger Ärzte und Pflegepersonal, weniger OPs, weniger Ambulanzzeit. Es ist eine einfache Rechnung.

Der Begriff Gesundheit kommt im Regierungsprogramm 108 Mal vor. Es wird allerlei zugesagt. Andreas Babler versprach einen „gesetzlichen Rechtsanspruch auf einen Facharzttermin innerhalb von 14 Tagen“. Papier ist geduldig, Menschen sind das seltener.

Sie lesen aktuell eine Studie, die belegt, was viele schon wussten. Es gibt eine Fast-Lane für planbare Operationen. Wer Geld hat, kommt früher dran. Auch eine einfache Rechnung. Deshalb haben 40 Prozent inzwischen eine private Zusatzversicherung. Nicht aus Gaudium, sondern für die Fast-Lane. Etwas anderes zu behaupten, wäre naiv.

Das schreit nach einem neuen Gesamtkonzept. „Jetzt das Richtige tun“, steht als Titel am Regierungsprogramm. Das Richtige macht vielleicht nichts billiger. Aber die Gelegenheit wäre günstig.