Wie eine Grüne den ÖVP-Ausflug platzen ließ

Nichts wird es mit dem geplanten Ausflug des Vorarlberger ÖVP-Landtagsklubs in die Bludescher Walgaukaserne. Als Spielverderberin fungiert dabei die grüne Nationalratsabgeordnete Nina Tomaselli mit einer parlamentarischen Anfrage an Verteidigungsministerin Klaudia Tanner – verbunden mit dem nicht ganz so dezenten Hinweis, dass parteipolitische Aktionen in militärischen Einrichtungen nicht vorgesehen sind. 

Unter dem Motto „Politik vor Ort“ hatten die Verantwortlichen des Vorarlberger ÖVP-Landtagsklub für diesen Freitag zu einer Besichtigung von Ausrüstung und Infrastruktur des Bundesheers eingeladen. Im Anschluss war eine Diskussion über die aktuelle Sicherheitspolitik vorgesehen.

Rechtmäßigkeit hinterfragt
Aufmerksam gemacht durch Ankündigungen auf den Social-Media-Kanälen der Vorarlberger Volkspartei, schaltete sich die grüne Abgeordnete Nina Tomaselli ein. Sie richtete eine parlamentarische Anfrage an Tanner, um die Rechtmäßigkeit der Ausrichtung dieser Parteiveranstaltung zu hinterfragen.

Dort reagierte man prompt auf die Intervention. Zwar freue man sich immer, wenn sich politische Entscheidungsträger über Arbeit und Aufgaben des Bundesheers informieren wollen, jedoch gebe es klare Regeln, wie solche Besuche abzulaufen haben, sagt der Sprecher des Ministeriums, Michael Bauer, gegenüber dem „Standard“. Im Einvernehmen zwischen dem Bataillonskommandanten und der ÖVP sei das Event nun abgesagt worden.