Der Staat Österreich als soziale Hängematte! Erstmals enthüllen jetzt dramatische Zahlen, wie viele Flüchtlinge von unserem Steuergeld leben. Demnach ist österreichweit fast jeder zweite der 103.000 (!) Haushalte mit Zuwanderern nicht selbsterhaltungsfähig. Kassiert also Mindestsicherung & Co. Die „Krone“ kennt die brisanten Details.
Die von der Statistik Austria im Auftrag des Integrationsministeriums ausgewerteten Daten sind der Aufreger. Untersucht wurde die Selbsterhaltungsfähigkeit – also das Auskommen ohne Sozialleistungen durch Arbeit oder Pension bzw. Arbeitslosen- und Krankengeld – von Familien aus den Top-6-Herkunftsnationen. Die da sind: Syrien, Afghanistan, Irak, Iran, Tschetschenien (Russische Föderation) und Somalia.
Integrationsversagen seit großer Flüchtlingswelle
Die ohnehin zusätzlich reichlich fließende Familienbeihilfe wurde bei dieser Auswertung gar nicht berücksichtigt. Die dramatischen Zahlen werfen auch ein düsteres Licht auf das Integrationsversagen der diversen Regierungen seit der großen Flüchtlingswelle 2015.
Wien bleibt Brennpunkt für Zuwanderer
Demnach kann österreichweit fast jeder zweite der 103.000 Haushalte mit mindestens einem anerkannten Flüchtling, subsidiär Schutzberechtigten oder Asylwerber aus diesen Ländern (47 Prozent) seinen Lebensunterhalt nicht selbst bestreiten. Im Brennpunkt Wien sind es sogar 75 Prozent.
Nur jeder Vierte kommt also ohne Mindestsicherung & Co aus. Der Vergleich macht sicher: Bei österreichischen Haushalten ohne zugewanderte Personen sind in den Bundesländern zwischen 90 und 93 Prozent selbsterhaltungsfähig. Negativer Ausreißer ist auch hier wieder einmal die Bundeshauptstadt mit 86 Prozent.
Für ÖVP-Integrationsministerin Claudia Bauer ist klar: „Unser Sozialstaat soll Menschen dabei unterstützen, möglichst rasch auf eigenen Beinen zu stehen. Es darf niemals attraktiv sein, dauerhaft von Sozialleistungen zu leben, also durch eigene Arbeit für sich und seine Familie zu sorgen.“ Wer seinen Beitrag zur Integration nicht leisten wolle, müsse künftig auch mit spürbaren Kürzungen bei Unterstützungen mit Steuergeld rechnen.
Behördliche Härte lässt Arbeitslosigkeit sinken
Dass behördliche Härte wirkt, zeigt wieder das Magnet für Flüchtlinge im Land. Denn laut AMS-Zahlen sank die Arbeitslosigkeit nach Streichung der Mindestsicherung für subsidiär Schutzberechtigte in Wien plötzlich um mehr als ein Drittel. Im Umkehrschluss bedeutet das, dass hier geduldete Flüchtlinge – so sie auch wollen – sehr wohl trotz angespannter Wirtschaftslage einen Job finden.
„Wer nach Österreich kommt, muss möglichst rasch für sich und seine Familie sorgen können. Arbeit ist der Schlüssel für Integration“, betont Ministerin Bauer weiter. Ein politischer Appell, der hoffentlich nicht wie so oft bisher verhallt ...
