Demonstranten wollen AfD-Parteitag verhindern

Die in Teilen rechtsextreme AfD hält an diesem Wochenende einen zweitägigen Bundesparteitag in Erfurt ab. Die Landeshauptstadt von Thüringen befindet sich im Ausnahmezustand. Zehntausende Demonstranten haben sich in Bewegung gesetzt. Das Bündnis „Widersetzen“ will verhindern, dass die Veranstaltung stattfindet und hat angekündigt, Zufahrtswege zum Veranstaltungsort zu blockieren. Bisher kam es lediglich zu kleineren Scharmützeln mit der Polizei.

Der Großteil der AfD-Delegierten erreichte laut Polizei, die mit rund 6000 Beamten im Einsatz steht, den Veranstaltungsort. Die Tagung konnte daher planmäßig starten. Dennoch sehen die Demonstranten ihr Blockadeziel erreicht. „Über die zentralen Anfahrtsrouten ist kein Durchkommen zum Parteitag mehr möglich“, hieß es. Zuvor hatte die Polizei gemeldet, rund 200 Busse mit Protestteilnehmern seien in der Stadt angekommen. Hunderte Protestierende riegelten die Autobahn A 71 am Erfurter Kreuz und die Bundesstraßen B 7 und B 4 ab. Der öffentliche Nahverkehr kam teilweise zum Erliegen.

Versammlungsverbote aufgehoben
Am Freitagabend waren zuvor im Eilverfahren die Versammlungsverbote für bestimmte Zufahrtswege gekippt worden, die das Thüringer Landesverwaltungsamt für das Wochenende erlassen hatte. Wie das Verwaltungsgericht Weimar mitteilte, würde ein Verbot nach Überzeugung der Richter auch die Versammlungsfreiheit von Menschen beschränken, die sich nicht an rechtswidrigen Blockaden beteiligen wollten. Zudem könne der von der Erfurter Versammlungsbehörde behauptete „Polizeinotstand“ nicht festgestellt werden.

Polizeisperre durchbrochen
Nach Angaben der Stadtverwaltung sind mehr als 30 Versammlungen angemeldet. Die Behörden erwarten insgesamt rund 50.000 Gegendemonstranten. Die Sicherheitsbehörden rechnen mit bis zu 2500 gewaltbereiten Aktivisten. Erste Scharmützel hat es bereits in den frühen Morgenstunden gegeben. Eine Polizeisperre im Erfurter Stadtteil Gottstedt ist durchbrochen worden.

Auf dem Parteitag der Alternative für Deutschland soll die Parteispitze neu gewählt werden. Die Co-Vorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla werden voraussichtlich im Amt bestätigt.