Deutscher Minister will KI-Umsätze besteuern

Um den Umbau des Arbeitsmarktes bezahlen zu können, will der deutsche Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) nun den Umsätzen mit Künstlicher Intelligenz (KI) an den Kragen.

Der Minister rechnet damit, dass KI die Arbeitswelt grundlegend verändert. Langfristig entstehe zwar mehr Beschäftigung, „aber in anderen Jobs als heute“, sagte er dem „Tagesspiegel am Dienstag. Umschulungen und neue Tätigkeiten, etwa im Handwerk oder in der Pflege, müssten finanziert werden. Dafür brauche es Wachstum und Offenheit „für andere Instrumente“.

„Den extrem hohen Umsatz mit dieser Technologie müssen wir besteuern, und mit dem Geld können wir den Umbau finanzieren, das ist auch mein Ansatz“, so Wildberger. Und führte weiter aus: „Wenn hierzulande Wachstum und Wertschöpfung entstehen, müssen hierzulande auch Steuern gezahlt werden.“

„Brauchen global gerechtes System“
Ob er an einer Digitalsteuer auch dann festhalten würde, wenn US-Präsident Donald Trump mit Strafzöllen droht, ließ der Minister offen. „Natürlich brauchen wir auch global ein gerechtes System“, sagte er. Mehr beschäftige ihn derzeit aber, wie Deutschland bei KI selbst Wachstum und Wertschöpfung erzeuge.

Wildberger reagierte damit laut „Tagesspiegel“ auf einen Vorschlag von Microsoft-Gründer Bill Gates, Roboter und KI zu besteuern. Gates wolle so den Anreiz verringern, Menschen durch Maschinen zu ersetzen.