Die SPÖ hat am Donnerstag Frauenvorsitzende Eva-Maria Holzleitner und Klubchef Philip Kucher einstimmig zu den geschäftsführenden Parteichefs gekürt. Der scheidende Vizekanzler und Parteichef Andreas Babler ließ offen, ob er dauerhaft in der Bundesregierung bleiben wird.
Das neue Spitzenduo traf gemeinsam mit Babler zum Präsidium ein. Markus Marterbauer, SPÖ-Finanzminister und designierter Vizekanzler, konnte wegen Gesprächen mit seinen EU-Amtskollegen an den Gremien nicht an Ort und Stelle teilnehmen.
Wie wird Marterbauer sein Regierungsteam aufstellen?
Noch ist unklar, ob er auch bereit ist, nach Bewältigung seiner Krebserkrankung zusätzlich die Parteispitze zu übernehmen. Eine Zusage dafür gibt es vorerst nicht. Im Präsidium, das zuerst tagte, seien die am Sonntag gefassten Beschlüsse vorbereitet worden, sagte Babler zwischen den beiden Gremien.
Neue Spitze beschwört Neustart
Die Geschäfte in der Partei sollen jedenfalls fürs Erste als Übergangslösung Holzleitner und Kucher führen. Die Frauenchefin zeigte sich vor dem Präsidium betont optimistisch: „Heute ist ein Tag der Einigkeit.“ Kucher ergänzte, dass die Menschen zu Recht genug von der jahrelangen Posten-Debatte hätten. Daher gebe es nun einen geordneten Neustart in der SPÖ.
Umfrage zeigt neues Allzeit-Tief für SPÖ
Nicht unbedingt die Stimmung gehoben haben dürfte eine neue Umfrage. Bei der OGM-Erhebung für die Servus TV-Sendung „Blickwechsel“, für die rund 1000 Menschen befragt wurden, ist die SPÖ auf zwölf Prozent abgestürzt und liegt hinter den Grünen (15 Prozent) nur noch auf Platz vier der Wählergunst.
Grafik: Neueste OGM-Umfrage
Holzleitner und Kucher sahen diese Werte im Zusammenhang mit den jahrelangen Streitereien, die die Inhalte der Sozialdemokratie in den Schatten gestellt hätten. Wiens Bürgermeister Michael Ludwig gab sich optimistisch, dass mit der Neuaufstellung eine Aufwärtsbewegung gelingen werde.
Interner Unmut über Bablers Video an Mitglieder
Hinter den Kulissen hatte seitens der Bundesländer einigen Unmut wegen eines selbstbewussten Videos Bablers für die Mitglieder gegeben, in dem er ankündigte, auf Wunsch Marterbauers als Minister weitermachen zu wollen. Am Donnerstag umschiffte er Fragen dazu eher und legte den Fokus darauf, dass er bis zur Amtsübernahme des designierten Vizekanzlers Markus Marterbauer die Regierungsgeschäfte weiter führen werde und dieser sich dann sein Team aussuchen werde.
Schmidt bleibt Koordinatorin
Direkte Aufforderungen der Länder an Babler, sich zur Gänze zurückzuziehen, gab es in der Öffentlichkeit nicht. Bablers Staatssekretärin Michaela Schmidt (SPÖ) betonte ihrerseits, dass sie weiter die Funktion der Regierungskoordinatorin ausfüllen werde.
