Europäer wollen jetzt Hormuz-Öffnung sicherstellen

Die Ankündigung eines US-Iran-Abkommens hat auch Europa in Bewegung gebracht. Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien sind „entschlossen“, die Wiederaufnahme der Schifffahrt in der Straße von Hormus zu unterstützen.

Das umfasse auch „eine rein defensiv ausgerichtete, unabhängige Mission, um die Handelsschifffahrt zu ermutigen und Minenräumung durchzuführen“, erklärten Bundeskanzler Friedrich Merz, Präsident Emmanuel Macron, Premierminister Keir Starmer und Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in einer gemeinsamen Stellungnahme.

„Die dringliche Wiederöffnung der Straße von Hormuz mit bedingungsloser und uneingeschränkter Freiheit der Schifffahrt ist unerlässlich“, hieß es in der Stellungnahme, nachdem die Einigung zwischen den USA und dem Iran auf ein Rahmenabkommen bekannt geworden war.

Europäer wollen Wirtschaft stabilisieren
Die vier Staaten seien „entschlossen, unseren Teil dazu beizutragen, im Einklang mit unseren jeweiligen verfassungsrechtlichen Bestimmungen“. Mit dem Abkommen öffne sich eine Gelegenheit, die Region und die Weltwirtschaft wieder zu stabilisieren.

Macron forderte eine rasche und vollständige Umsetzung des Abkommens zwischen den USA und dem Iran. Es müsse die dringende und bedingungslose Wiederöffnung der Straße von Hormuz ermöglichen. Frankreich sei über die gemeinsam mit Großbritannien eingerichtete internationale Marinemission bereit, dies zu begleiten, teilte Macron in der Nacht mit. Die Wiederaufnahme des Seeverkehrs ohne Einschränkungen und Mautgebühren sei eine unverzichtbare Voraussetzung für die regionale Stabilität und die Weltwirtschaft, erklärte der französische Präsident.

Bei G7-Gipfel sollen Details geklärt werden
Macron kündigte für den G7-Gipfel im französischen Evian ab Montag Gespräche über eine dauerhafte Öffnung der Straße von Hormuz an. „Ziel wird es sein, die Folgen dieses Abkommens zu beleuchten, die Unterstützung für den Libanon, die dauerhafte Wiedereröffnung der Straße von Hormuz und selbstverständlich den Abschluss eines Abkommens über das Atom- und das Raketenprogramm im Iran“, sagte Macron am Sonntagabend in einer auf Instagram veröffentlichten Videobotschaft.

Die Folgen der Einigung im Iran-Krieg sollen Macron zufolge auch am Dienstag in Anwesenheit der Staats- und Regierungschefs von Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Katar zur Sprache kommen. „Wir werden uns auch die Wege und Mittel ansehen, die Energierouten aus der Region zu diversifizieren, um aus unserer Abhängigkeit herauszukommen“, sagte der französische Präsident.

Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz gratulierte US-Präsident Donald Trump zu „diesem diplomatischen Durchbruch“ in den Verhandlungen mit dem Iran. „Nun gilt es, das Vereinbarte zielstrebig umzusetzen.“ Das Abkommen könne den Weg zu einer Erholung der Weltwirtschaft und einer Stabilisierung der Region anbahnen, erklärte Merz.

Europäer stellen Lockerung von Sanktionen in Aussicht
Der Iran dürfe niemals in den Besitz von Atomwaffen gelangen, bekräftigten die Staats- und Regierungschefs in ihrer Stellungnahme. Sie mahnten daher auch, es sei entscheidend, nach dem neuen Rahmenabkommen mit Teheran „die Folgeverhandlungen über die Einzelheiten abzuschließen und die Vereinbarung rasch und umfassend umzusetzen“. Die vier Staaten stellten in Aussicht, später „entsprechende Sanktionen aufzuheben, sofern Iran klare und überprüfbare Schritte in Bezug auf sein Atomprogramm unternimmt“.