Italien drängt EU zu weiteren Rückführungszentren

Nachdem die spanischen Exklave Ceuta vor wenigen Tagen von Migranten überrannt wurde, will Italien das sogenannte Albanien-Modell auf europäischer Ebene ausweiten und schlägt den Aufbau von Rückführungszentren in sicheren Drittstaaten vor. Die Einrichtungen sollen mit EU-Mitteln finanziert werden.

Italiens Innenminister Matteo Piantedosi will den Vorschlag am Dienstag bei einer außerordentlichen Sitzung der EU-Innenminister vorstellen. Wie aus Regierungskreisen in Rom durchsickerte, werden mehrere Staaten als mögliche Standorte geprüft – darunter Ghana, Senegal, Mauretanien, Uganda, Usbekistan, Montenegro und Äthiopien. Als besonders aussichtsreiche Kandidaten gelten Uganda und Montenegro. Die Europäische Kommission erklärte, sie sei bereit, konkrete Vorschläge zu prüfen, sofern diese auf einer strategischen Zusammenarbeit mit Partnerstaaten beruhen.

Albanien-Aufnahmezentrum bald im Vollbetrieb
Darüber hinaus will Italien auf eine konsequente Umsetzung des sogenannten GSP+-Programms (Allgemeines Zollpräferenzsystem Plus) drängen. Ab dem 1. Jänner 2027 sollen Handelsvergünstigungen für Entwicklungsländer an deren Bereitschaft geknüpft werden, eigene Staatsangehörige zurückzunehmen, die sich illegal in der Europäischen Union aufhalten.

Zugleich strebt die italienische Regierung an, das Aufnahmezentrum im albanischen Gjader bis Ende des Jahres vollständig in Betrieb zu nehmen. Piantedosi erklärte, die Einrichtung könne nach Abschluss der noch laufenden Gerichtsverfahren wieder ihrer ursprünglich vorgesehenen Funktion entsprechend genutzt werden.

Projekt bislang nicht ganz gelungen
Das Albanien-Projekt blieb bisher hinter den Erwartungen zurück. Ursprünglich war vorgesehen, dort jährlich bis zu 36.000 Migranten im Rahmen beschleunigter Asylverfahren unterzubringen. Tatsächlich wird die Einrichtung derzeit ausschließlich als Abschiebezentrum genutzt. Seit ihrer Eröffnung wurden lediglich einige Hundert Migranten dorthin gebracht, auch die Zahl der Rückführungen blieb begrenzt.

Dringlichkeitssitzung nach Massenansturm
Die EU-Innenminister werden sich am Dienstag in einer Dringlichkeitssitzung mit der durch die Ankunft Zehntausender Migranten in der spanischen Exklave Ceuta ausgelösten Krise befassen. Die irische EU-Ratspräsidentschaft kündigte am Samstag via X eine Videokonferenz zu den „Entwicklungen in Ceuta“ an. Die Sondersitzung hatten Staats- und Regierungschefs von 22 EU-Mitgliedstaaten in einem Brief sowie Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez in einem separaten Schreiben gefordert.