Kalifornien hebt 548 Todesurteile auf

Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom hat am Donnerstag 548 Todesurteile in lebenslange Haftstrafen umgewandelt. Newsom kommt damit einem Appell von Amnesty International und anderen Menschenrechtsorganisationen nach, vor Ende seiner Amtszeit ein Zeichen gegen die Todesstrafe zu setzen.

Tatsächlich gilt der Schritt nur als symbolisch, da die Todesstrafe im US-Bundesstaat Kalifornien bereits seit 20 Jahren nicht mehr vollstreckt wurde. „Meine heutige Entscheidung erfolgt nach fast drei Jahrzehnten, in denen ich als gewählter Amtsträger offen gegen staatlich gebilligte Hinrichtungen Stellung bezogen habe“, schrieb Newsom. Er sei überzeugt, dass eine Gesellschaft ohne „staatlich sanktioniertes Töten“ stärker sei. 

Die betroffenen 548 Häftlinge haben keine Möglichkeit mehr, gegen ihre lebenslangen Gefängnisstrafen Berufung einzulegen. Der symbolische Schritt ist auch ein politisches Signal an US-Präsident Donald Trump, der ein Verfechter der Todesstrafe ist. Der 59-jährige Newsom gilt als möglicher Bewerber um die Präsidentschaftskandidatur der Demokratinnen und Demokraten 2028.

Zuletzt hatte der Fall der Todeskandidatin Christa Pike für Diskussionen gesorgt. Die 50-Jährige hatte Ende September in Nashville im US-Bundesstaat Tennessee zwei Giftspritzen überlebt – als erster Häftling der jüngeren US-Geschichte. Pike war 1995 wegen Mordes an einer Klassenkameradin zum Tode verurteilt worden.