Linke, Grüne und SPD beginnen Koalitionsgespräche

Trotz des Wirbels und der Querschüsse auch aus den eigenen Reihen haben in Berlin die siegreiche Linke, die Grünen und die SPD Verhandlungen zur Bildung einer gemeinsamen Regierung im deutschen Bundesland aufgenommen.

„Die letzten Wochen haben uns die Berlinerinnen und Berliner immer wieder gefragt, wann geht‘s denn los? Und jetzt geht‘s los“, sagte Linke-Fraktionschefin Elif Eralp zum Auftakt der Gespräche im Berliner Abgeordnetenhaus. Beim ersten Treffen kam die sogenannte Dachgruppe mit Spitzenvertretern der drei Parteien zusammen. Zu einzelnen Themenbereichen sind außerdem Facharbeitsgruppen vorgesehen, in denen sich vor allem die jeweiligen Experten austauschen.

Antisemitismus-Vorwürfe gegen Linke
Grundlage für die Verhandlungen ist das Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen den drei Parteien. Dabei sind allerdings viele Detailfragen offen geblieben. Erschwert wurden die bisherigen Gespräche durch Diskussionen über das richtige Vorgehen gegen Antisemitismus.

Anlass sind Antisemitismusvorwürfe gegen die Linke. Nicht zuletzt deswegen hat die Ankündigung der Koalitionsverhandlungen deutschlandweit Kritik provoziert. Aber auch innerhalb der Parteien hat es Diskussionen gegeben. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat dabei sogar öffentlich angekündigt, Einfluss auf die Berliner Parteikollegen nehmen zu wollen.

Die Linke hatte die Wahl vom 20. September mit 25,7 Prozent der Stimmen gewonnen. Ihre Spitzenkandidatin Eralp wäre die erste Regierende Bürgermeisterin Berlins mit Migrationshintergrund und die erste von der Partei Die Linke, die früher PDS hieß und aus der DDR-Staatspartei SED hervorging.