Auf einem Gipfeltreffen mit US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinpinig, will der russische Machthaber Wladimir Putin ein Ende des Krieges gegen die Ukraine aushandeln. Herausschauen soll ein Deal zugunsten Moskaus – und ohne die Mitsprache Kiews.
Der Kreml habe vorgeschlagen, den Dialog am Rande des Asien-Pazifik-Gipfels (APEC) am 18. und 19. November im chinesischen Shenzhen abzuhalten, berichtet das „Wall Street Journal“ unter Berufung auf Insider. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow bestätigte, dass über eine mögliche Zusammenkunft diskutiert werde. „Es gibt noch keine klaren Vorstellungen über das Treffen selbst oder dessen mögliche Tagesordnung, obwohl alle drei Parteien die hypothetische Möglichkeit anerkennen, dass ein solches Treffen stattfindet“, sagte er der US-Zeitung.
Kam bei Diesel-Deal zur Sprache
Wie das „Wall Street Journal“ unter Berufung auf einen mit dem Vorgang vertrauten ehemaligen russischen Geheimdienstmitarbeiter weiter berichtete, geht Putins Vorschlag auf ein Telefonat mit Trump vom 9. Oktober zurück. Bei dem Gespräch sei auch das Diesel-Geschäft zwischen den beiden Ländern zustande gekommen.
Trump will Russland nicht vertreiben
Bei Trump, der sich als Vermittler im Ukraine-Krieg sieht, dürfte das Ansinnen des Kremlchefs auf offene Ohren stoßen, wie auch ein hochrangiger US-Regierungsvertreter der Zeitung sagte. Der US-Präsident ist in den vergangenen Wochen noch einmal deutlich von der Ukraine und ihrem Präsidenten Wolodymyr Selenskyj abgerückt. Zuletzt setzte er bereits beschlossene Russland-Sanktionen aus. Seinen umstrittenen Kurs verteidigt er damit, dass er Russland nicht vom Verhandlungstisch vertreiben wolle. Er sei dabei, Frieden in dem Krieg auszuhandeln und es gebe „große Fortschritte“, schrieb Trump auf Truth Social. Er erwähnte in diesem Zuge auch Verhandlungen über „Geiseln“, womit er Gefangene der beiden Kriegsparteien meinen dürfte, nannte aber keine Details.
Bisher konnten die USA in ihren Vermittlungsversuchen keinerlei Durchbruch hin zu einem Kriegsende erzielen. Trump wird vorgeworfen, angesichts des von ihm losgebrochenen Iran-Kriegs, den schon vor vier Jahren von Russland begonnenen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu vernachlässigen.
Selenskyj als Trumps Sündenbock
Selenskyj, den er mit seiner Politik in den vergangenen Wochen mehrfach vor den Kopf gestoßen hatte, warf Trump vor, dass er den Krieg nicht beenden wolle und das wahrscheinlich auch nie gewollt habe. Schließlich habe die Ukraine von den Europäern und der Regierung seines Amtsvorgängers Joe Biden viel Geld bekommen.
Einmal mehr zeigte sich Trump verärgert über ukrainische Angriffe auf russische Dieselraffinerien. Er macht die ukrainische Regierung seit Wochen für eine weltweite Dieselknappheit verantwortlich – wobei Kritiker ihm vorwerfen, damit von den Folgen seines Kriegs gegen den Iran abzulenken. Nach Beginn des Iran-Kriegs sind die Spritpreise, die in vielerlei Hinsicht großen Einfluss auf die allgemeinen Lebenshaltungskosten haben, rapide gestiegen. Trump setzt das vor den wichtigen Kongresswahlen stark unter Druck, da viele Amerikaner die Folgen im Geldbeutel zu spüren bekommen und verärgert darüber sind.
Erste Dieselexporte aus Russland
Der US-Präsident lobte Russland dafür, Millionen Barrel Diesel zu niedrigen Preisen zu exportieren. Trump hatte vor etwa eineinhalb Wochen überraschend verkündet, dass Russland Hunderttausende Tonnen Diesel für die USA und den Weltmarkt zur Verfügung stellen werde. Die USA setzten dafür Sanktionen gegen russischen Treibstoff vorübergehend aus. Die russische Regierung wiederum hob ihr Exportverbot für Dieselkraftstoff teilweise auf. Inzwischen gibt es auch Berichte über erste Dieselexporte aus Russland, der genaue Umfang ist aber unklar.
