Trotz unterzeichneten Rahmenabkommens streiten sich der Iran und die USA wieder, ob die Straße von Hormuz nun gesperrt oder offen ist. Teheran will zudem nach einer Frist Gebühren dort einheben – inakzeptabel für Washington. Jetzt bringt US-Präsident Donald Trump selbst eine Maut ins Spiel.
„Für nur 60 Tage“ soll der Iran Vorkehrungen „für die sichere und unentgeltliche Durchfahrt von Handelsschiffen“ in der Straße von Hormuz treffen. Danach werde man in einen Dialog mit dem Oman treten – dem Nachbarn auf der anderen Seite der Meerenge –, „um die künftige Verwaltung und maritime Dienste in der Straße von Hormuz zu bestimmen“. So steht es im Rahmenabkommen zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran, das am Mittwoch unterzeichnet worden war und in Kraft ist.
Teheran pocht auf Gebühren
Die Lesart Teherans dieser Formulierungen: Nach dem Ablauf von 60 Tagen werde man eine „Servicegebühr“ von Schiffen einheben, die durch dieses Abkommen abgesegnet ist. Das bekräftigte der iranische Parlamentspräsident, Chefunterhändler Mohammed Bagher Ghalibaf, kürzlich. Nach einer neuerlich vom Iran verkündeten Blockade der Straße von Hormuz am Samstag nahm Donald Trump nun Stellung in der Gebührenfrage.
Es werde weder während noch nach der 60-tägigen Waffenruhe Mautgebühren in der Meerenge geben, betonte er auf seiner Plattform Truth Social. Zugleich schränkte er ein: „Es sei denn, die Mautgebühren werden von den Vereinigten Staaten von Amerika und zu deren Gunsten erhoben, falls die Vereinbarung nicht zustande kommt – und zwar für Dienstleistungen, die sie als ‘Schutzengel‘ der Länder des Nahen Ostens erbracht haben, zum Zwecke der Erstattung von Kosten in der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft“, so der US-Präsident.
„Einhaltung überwachen“
Ob es zu einer Vereinbarung kommt, die tatsächlich einen Frieden zwischen den USA und dem Iran bringt, das wird in den kommenden zwei Monaten verhandelt. Zunächst laufen Gespräche über die Umsetzung des Rahmenabkommens an. Am Samstag brach ein iranisches Verhandlungsteam zu Gesprächen in die Schweiz auf. Die Delegation werde „die Einhaltung der Verpflichtungen der anderen Seite im Rahmen des Abkommens überwachen und einfordern“, zitierte die iranische Nachrichtenagentur IRNA den Sprecher des Außenministeriums in Teheran, Esmaeil Baghaei.
„Die andere Seite muss so schnell wie möglich die notwendigen Maßnahmen ergreifen“, so Baghaei in Richtung USA. Andernfalls gerate „die gesamte Vereinbarung in Gefahr“. Laut dem iranischen Staatsrundfunk gehören zu der Delegation unter anderem Chefunterhändler Ghalibaf und Außenminister Abbas Araqchi.
